8. Oktober 2004

Hartz IV im Licht der Sachlichkeit

Renate Gradistanac (SPD) legt Positionspapier vor

„Es ist ein Geschenk, mit Euch zu diskutieren, ich brauche diese Rückkoppelung für Berlin“, dankte die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac über 40 Gästen und Mitgliedern bei der öffentlichen Konferenz des SPD- Kreisverbandes im „Engel“ in Dornstetten.

Manchmal jedoch trägt man an seinen Geschenken ganz schön schwer, denn die Genossen wollten es in einer einstündigen kritischen aber konstruktiven Diskussion von ihrer Abgeordneten ganz genau wissen. Das von ihr gewählte Thema verlockte aber auch geradezu zum Debattieren: Renate Gradistanac hatte ein zehnseitiges Papier zu Hartz IV ausgearbeitet und stellte es in ihrem Referat in Grundzügen vor.

Schon bei seiner Begrüßung hatte Kreisvorsitzender Gerhard Gaiser angedeutet, wo's lang geht: „Verdrehungen, Halbwahrheiten und Unwahrheiten“ in der öffentlichen Diskussion über Hartz IV hätten selbst bei manchen Genossen „Irritationen“ hervorgerufen. Und da konnte sich Gaiser einen schönen Gruß an die Opposition, die im Vermittlungsausschuss Hartz IV noch verschärft habe, nicht verkneifen: „Es ist scheinheilig und heuchlerisch, wenn die Leute, die Hartz IV mit beschlossen haben, sich später an die Spitze von Montagsdemonstrationen setzen“.

Das zentrale Ziel von Hartz IV, so Renate Gradistanac, „ist die Vermittlung in Arbeit und Qualifikation, gleichzeitig der letzte Baustein in der Reform der Arbeitsmarktpolitik“. Die rot-grüne Koalition rücke damit vom betreuenden Staat ab hin zum fördernden und fordernden Staat, wolle mit dem Gesetzespaket Hilfe zur Selbsthilfe geben, individuell beraten und Bürokratie abbauen. Mit zahlreichen Fallbeispielen und viel Aufklärungsarbeit gelang es Renate Gradistanac, etwas vom angeblichen Schrecken vor Hartz IV zu nehmen, Licht in das komplizierte Gesetzeswerk zu bringen und zur Versachlichung der Diskussion beizutragen. Als Hausaufgabe nahmen sowohl die SPD-Abgeordnete als auch ihre Zuhörerinnen und Zuhörer selbstkritisch die Erkenntnis mit, an der Basis bessere Informationspolitik zu betreiben: „Wir müssen künftig komplexe Themen miteinander erarbeiten und dürfen sie nicht populistischen Gruppen überlassen“.