Nagold, 18. Juli 2003

SPD-Abgeordnete macht Antrittsbesuch in Altenstieg

Ihren Antrittsbesuch absolvierte kürzlich die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac beim Altensteiger Bürgermeister Jürgen Großmann. Ein gemeinsames Thema war schnell gefunden: die Agenda 2010.

Das Stichwort Agenda 2010 in der Begrüßung des Bürgermeisters Jürgen Großmann ließ die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac interessiert aufhorchen. Mit den großen bundespolitischen Reformvorhaben habe die Altensteiger Agenda nichts zu tun. Hier würden Handlungskonzepte aufgezeigt, wie die Kulturstadt bis Ende 2010 lebenswert gestaltet werden könne, so Großmann. Er hoffe jedoch, dass die Berliner Agenda 2010 so umgesetzt werde, wie sie von Bundeskanzler Gerhard Schröder geplant sei.

Bei der Gemeindefinanzreform, die zum ersten Januar nächsten Jahres in Kraft treten solle, hege der Bürgermeister große Sympathie für die geplante Erweiterung des Kreises der Steuerpflichtigen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac führte hierzu aus, dass die Gewerbesteuer als wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle mit lokalem Hebesatz ohne Alternative sei. Die Gewerbesteuer werde modernisiert, um eine Verstetigung der kommunalen Einnahmen zu erreichen. Auf der Ausgabenseite werde sich die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe entlastend auf die kommunalen Haushalte auswirken.

Hauptaufgabe für die Zukunft sei, bundesweit eine kinder- und familienfreundliche Gesellschaft zu entwickeln, betonte die Familienpolitikerin. Dabei gelte es, alle Gestaltungsspielräume zu nutzen, um die Familien bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben zu unterstützen. Die SPD-geführte Bundesregierung habe daher ein Programm in Höhe von vier Milliarden Euro aufgelegt, mit dem mehr Ganztagsschulangebote geschaffen werden sollen. Erfreut nahm Renate Gradistanac die Mitteilung des Bürgermeisters auf, dass in Altensteig derzeit geprüft werde, wo sich unter welchen Bedingungen eine Ganztagsschule einrichten ließe. „Sie sitzen im Zug der Zeit“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verlange auch verstärkte Anstrengungen seitens des Landes und der Kommunen. Die Förderung von Ganztagsschulen biete darüber hinaus den Kindern und Jugendlichen verbesserte Bildungschancen, „damit sie sich beim nächsten PISA-Test nicht verstecken müssen“.

Bildunterschrift:
Bürgermeister Jürgen Großmann (Bildmitte) erläutert anhand einer Karte die Stadtentwicklung von Altensteig. Von links: Margret Abel, SPD-Kreisrätin, Renate Gradistanac, SPD-Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister Jürgen Gro0mann, Fritz Wurster, zuständig für das Hochbauamt und Eckhard Heermann, Hauptamtsleiter.