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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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Nagold, 15. Juli 2003

Tunnel ist unentbehrlich für Bad Liebenzell

Bürgermeister lässt in Sachen Ortsumgehung nicht locker

„Ich werde alles tun, was möglich und nötig ist, damit die Umgehungsstraße für Bad Liebenzell noch in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird“, betonte Volker Bäuerle. Das jüngste Gespräch des Liebenzeller Bürgermeisters mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac drehte sich vornehmlich um die Ortsumgehung im Zuge der Bundesstraße B 463.

Jede sich bietende Chance zu nutzen, um die politisch Verantwortlichen in Bund, Land und Region auf die sich immer weiter zuspitzende Verkehrsbelastung in der Kurstadt Bad Liebenzell hinzuweisen, sei seine Devise, unterstrich Bürgermeister Volker Bäuerle. So ergriff er denn die Gelegenheit beim Schopfe, die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac bei ihrem Besuch in Bad Liebenzell mit aktuellem Karten- und Zahlenmaterial von der Dringlichkeit einer Ortsumgehung zu überzeugen. Sabine Seeger-Hetzel und Karl Stöffler von der örtlichen SPD unterstützten ihren Bürgermeister bei diesem Ansinnen. Dass es sich bei der geplanten Ortsumgehung um eine der teuersten Bundesstraßenmaßnahmen der Region handle, sei dem Bürgermeister schon bewusst. Gleichwohl werde der Kurort, eines der höchstprädikatisierten Heilbäder in Baden-Württemberg, bereits jetzt in unzumutbarer Weise vom Durchgangsverkehr belastet. Noch schlimmer werde es, wenn die Verkehrsprojekte in der Nachbarschaft von Pforzheim, Calw und Nagold realisiert werden würden.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac bezeichnete es angesichts der jetzigen Verkehrsbelastung als unerklärlich, dass das Land bei seiner im Februar dem Bund gemeldeten Liste die Umgehungsstraße nicht aufgenommen habe. Das sei möglicherweise einer der Gründe, warum das Projekt nicht im Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes auftauche. Auch lägen Sachverhalte vor, die bei der Umweltrisikoeinschätzung eine erhebliche Beeinträchtigung denkbar erscheinen ließen. Dieser Hinweis ließ Bürgermeister Bäuerle aufhorchen. Seiner Information nach gäbe es nichts, was das Umweltrisiko heraufstufen könne. In diesem Zusammenhang erinnerte Renate Gradistanac daran, dass der Regionalverband bei seinen Gesprächen im Berliner Verkehrsministerium als Aufgabe mitbekommen habe, die den Projektbeurteilungen zugrunde liegenden Daten vor Ort zu überprüfen und etwaige Abweichungen an Land und Bund weiterzumelden. Dies sei im Fall von Bad Liebenzell offenbar versäumt worden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete legte es Volker Bäuerle nahe, alle erdenklichen Fakten zusammenzutragen und an die entscheidenden Stellen weiterzuleiten. Als Mitglied im Ausschuss für Tourismus werde sie sich bei den Beratungen im Deutschen Bundestag für die Liebenzeller Ortsumgehung einsetzen.

Bildunterschrift:
Von links nach rechts Sabine Seeger-Hetzel und Karl Stöffler vom SPD Ortsverein Bad Liebenzell, Bürgermeister Volker Bäuerle und die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac.