Offizielles
Biographie
Wahlkreis
Bundestag

Direkt vom MdB
Homepage
Arbeit in Berlin
Arbeit im Wahlkreis
Kontakte
Links

Rückblick
E-Mail

Klaus-Jürgen Hedrich
Mitglied des Deutschen Bundestages
CDU
----
Pressemitteilung
24.02.2004

Klaus-Jürgen Hedrich:

Die Wahlen im Iran nicht anerkennen!


Gegen eine Anerkennung der Parlamentswahlen im Iran hat sich der Bundestagsabgeordnete Klaus-Jürgen Hedrich ausgesprochen. „Mit demokratischen Wahlen hatte das nichts zu tun. Der Schaden im In- und Ausland ist nicht absehbar. Daher dürfen die fundamentalistischen Kräfte, die die Wahlen zu ihren Gunsten manipuliert haben, nicht unterstützt werden.“

Hedrich, der sich vor kurzem selbst ein Bild von den politischen Verhältnissen im Iran machen konnte, weiß von den gesellschaftlichen Verwerfungen: „Der Wunsch nach aufgeklärten, demokratischen Verhältnissen ist in der Bevölkerung immens.“ Der aus konservativen Geistlichen bestehende Wächterrat verhindert jedoch jegliche positive Entwicklung. Er setzt ohne Kontrolle und demokratische Legitimation die politischen Ziele der Geistlichen durch. Nachdem der Wächterrat diesmal rund 2300 Reformkandidaten ausgeschlossen hatte und weitere 1000 aus Protest auf eine Kandidatur verzichteten, war der Sieg der Konservativen von vornherein abzusehen.

Sollte sich bisherige Trend fortsetzen, steht dem Iran ein Absturz in eine absolute Theokratur bevor. Hiermit wäre das Tor zugeschlagen für den erhofften Beginn einer erfolgversprechenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklungskooperation mit dem Iran. „Jetzt muß es darum gehen, die aufgeklärten, demokratischen Kräfte im Iran zu unterstützen.“ Das Land vor dem Absturz zu bewahren, liegt auch in der Verantwortlichkeit und im Interesse der internationalen Staatengemeinschaft.