ÜBER PLUTONIUM-MISCHOXID-ANLAGE IN RUSSLAND BERICHTEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) aw- Die PDS hat Presseberichte aufgegriffen, denen zufolge die Firma Siemens Rußland beim Bau einer Plutonium-Mischoxid-Anlage berät. Das Unternehmen wolle hierfür Anlagenteile und Ausrüstungsgegenstände aus dem stillgelegten Hanauer Brennelementewerk verkaufen, so die Fraktion in ihren Vorbemerkungen zu einer Kleinen Anfrage (14/453). In der Anlage sollen den Abgeordneten zufolge Atomsprengköpfe zu Brennelementen für Atomkraftwerke verarbeitet werden. Machbarkeitsstudien seien im Auftrag und mit dem Geld der Bundesregierung erstellt worden. Vor diesem Hintergrund soll die Regierung unter anderem mitteilen, ob derartige Studien in Auftrag gegeben wurden und, falls ja, aufgrund welcher Initiativen oder Vorabsprachen. Welche Kosten dem Bund entstanden sind und aus welchem Haushaltstitel die Studie finanziert wurde, ist ebenfalls von Interesse. Ob die Regierung über Erkenntnisse verfügt, daß in Zukunft Anlagenteile, Ausrüstungsgegenstände oder Know-how zur Errichtung einer Plutonium-Mischoxid-Anlage nach Rußland geliefert werden sollen, soll auch mitgeteilt werden.

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