In Raumfahrt Signal setzen

(bf) Deutschland muß verläßlicher Partner in der europäischen Raumfahrt bleiben, findet die CDU/CSU. Sie hat deshalb einen Antrag (14/655) zu diesem Thema vorgelegt. Die Unionsfraktion kritisiert dabei die von der Bundesregierung geplanten Mittelkürzungen in diesem Bereich als das "absolut falsche Signal" an Wissenschaft und Wirtschaft in Deutschland, aber auch an die europäischen Partner und insbesondere Frankreich. Wenn Europa im Wettbewerb mit den USA wenigstens punktuell mithalten wolle, könne nur eine gemeinsame Strategie weiterhelfen.

Den Abgeordneten zufolge hat die Bundesregierung schon im Vorfeld einer im Mai geplanten Konferenz der in der Europäischen Raumfahrt­Behörde (ESA) zusammengeschlossenen Forschungsminister zu erkennen gegeben, sie sei eher bereit, Mittel für die Raumfahrt zu kürzen, als diese aufzustocken. Das bedeute, daß Deutschland bei neuen Projekten auf europäischer Ebene nicht mitmachen könne oder wegen des fehlenden deutschen Beitrags solche Vorhaben voraussichtlich gar nicht mehr durchgeführt werden könnten. Der Wettbewerbsvorsprung der USA dürfte sich somit vergrößern.

Die Initiatoren fordern deshalb, die deutsche Seite dürfe nicht als Bremser der europäischen Raumfahrt auftreten. Vielmehr müsse sie ihren Beitrag dazu leisten, daß Europa in die Lage versetzt werde, seine Kapazitäten in der Raumfahrt weiterzuentwickeln, und Bemühungen von Erfolg gekrönt seien, die Voraussetzungen für einen fairen Wettbewerb und gleiche Marktzugangschancen zu schaffen.