Behinderte integrieren

(as) Mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten die volle Teilhabe am Leben der Gemeinschaft zu sichern, hat die PDS einen Antrag (14/827) vorgelegt, der am 24. Juni vom Bundestag an den Fachausschuß überwiesen wurde.

Die Fraktion will die Regierung auffordern lassen, ein sogenanntes Teilhabesicherungsgesetz vorzulegen. Trotz eines entwickelten Sozialsystems gebe es in der Bundesrepublik Deutschland "schwerwiegende Defizite und Hindernisse", die es Menschen mit Behinderungen erschwerten bzw. unmöglich machten, ihre Rechte und Freiheiten wahrzunehmen.

Grundlegende Bestandteile des Gesetzes sollen Menschen­ und Bürgerrechte, Gleichstellung und Nachteilsausgleich, Beschäftigungspolitik für Menschen mit Behinderungen sowie die Barrierefreiheit, Förderung von Selbsthilfe sowie die Neufassung und Änderung von rechtlichen Regelungen sein.