Über neue Medien berichten

(ku) Nach der Nutzung und Anwendung der neuen Medien in Deutschland und den Chancen in der Informationsgesellschaft erkundigt sich die CDU/CSU­Fraktion in einer Großen Anfrage (14/1031).

Die Bundesregierung soll das Zusammenwachsen der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologien beurteilen und sagen, was aus ihrer Sicht getan werden muß, um einer Aussage der Europäischen Kommission Rechnung zu tragen, wonach die Rundfunksender in den jeweiligen Mitgliedstaaten klar zwischen bestimmten öffentlichen Sendeaktivitäten und Aktivitäten in Bereichen des Wettbewerbs unterscheiden sollten.

Weiter soll sie mitteilen, wie sie Zulassungs­ und Genehmigungsverfahren abbauen oder vereinfachen will und wie die Beratung und Abstimmung zwischen Bund und Ländern sowie den verschiedenen Zulassungs­ und Aufsichtsbehörden im Medien­ und Telekommunikationsbereich verbessert werden kann. Die Abgeordneten wollen wissen, ob die Regierung einen "Kommunikationsrat" für sinnvoll hält.

Die Fraktion interessiert auch, wie die Regierung die Fähigkeit zum Umgang mit den neuen Medien in den Bereichen besonders fördern will, in denen der Bund zuständig ist, etwa in der beruflichen Bildung und in der eigenen Verwaltung. Sie erkundigt sich ferner nach den Möglichkeiten, das Arbeitsrecht durch flexiblere Gestaltung an die Erfordernisse der Informationsgesellschaft anzupassen.

Ebenso soll die Regierung darstellen, wie sie Selbständigkeit und Unternehmensgründungen fördern will, wie die Finanzierungsmöglichkeiten kleiner und mittlerer Unternehmen der Software­ und Medienbranche verbessert werden können und mit welchen attraktiven Standortbedingungen die Regierung Unternehmen dieser Branche zu Investitionen und damit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in Deutschland bewegen will. Darüber hinaus soll die Regierung Auskunft zum Datenschutz und zur Datensicherheit geben und erläutern, wie die rechtstaatliche Ordnung auch unter den besonderen Gegebenheiten des Internets durchgesetzt werden kann.