| essayBeteiligung ohne
Macht50 Jahre Parlamentarierinnen von Rita Süssmuth
 titelthemaFrauen im
Bundestag Kampf in einer Männerbastion aktuellesErinnerung und
Blick nach vornParlamentspräsidenten aus aller Welt zu Gast in Bonn und
Berlin
 Zwei Bäume
für das neue ZuhauseDie niederländische Parlamentspräsidentin stiftet
Pflanzen für den Deutschen Bundestag
 interview"Starke
traditionelle Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und
Deutschland"Interview mit J. Dennis Hastert, Sprecher des amerikanischen
Repräsentantenhauses
 aktuellesTage der
Einblicke und Ausblicke (2)Erneut rund 280.000 Besucher im Reichstagsgebäude
 hintergrundVölkerverständigung
auf parlamentarischer EbeneDie Interparlamentarische Union
 interviewFreilassung
kurdischer Parlamentarier gefordertInterview mit IPU-Generalsekretär Anders B. Johnsson
 berichte aus plenum und
ausschüssenpetitionenBetriebsrente
aus volkseigenem Betrieb fortzahlenMehr als 21.000 Petitionen abschließend
behandelt
 
 auswärtigesMit
großer Mehrheit internationale Friedenstruppe für
Osttimor begrüßtRegierung soll die IPU unterstützen
 Für Menschenrechte Europarat helfen
 Kulturarbeit konsolidieren
 Krisenmanagement stärken
 
 inneresNicht
erwerbstätige Ehegatten stärkenFast 1,6 Millionen Anträge auf Akteneinsicht
gestellt
 Zu Vertreibung äußern
 
 rechtAußergerichtlich
Streit beilegenInsolvenzrechtliche Vorschriften ändern
 Kinder sollen Recht auf gewaltfreie Erziehung haben
 Auch Hausarrest ermöglichen
 Umfassenden Bericht zum Nutzungsentgelt angekündigt
 Strafaussetzung widerrufen
 Strafverfahrensrecht ändern
 Zahlungsverzug unattraktiv machen
 Partnerschaft rechtlich regeln
 
 finanzenNeue
Landesbank von Steuern befreienWeniger Rechtsakte aus Brüssel eingegangen
 Euro3Pkw sollen vom nächsten Jahr an nicht mehr
gefördert werden
 Mineralölsteuer bis 2003 um 24 Pfennige anheben
 PDS verlangt Reform der Kommunalfinanzierung
 Koalition will Kindergeld um 20 DM erhöhen
 Steuerbefreiungen und Ausnahmen beseitigen
 Liberale wollen ein "vernünftiges
Steuerrecht"
 
 haushaltKontroverse
um Geld und KonzepteHaushaltsentwurf 2000
 Bundesregierung und Rechnungshof entlastet
 Etat 2000 soll rund 478 Milliarden DM betragen
 Rund 5,3 Millionen DM sollen gespart werden
 Umzug nach Berlin lässt Ausgaben steigen
 Parlament soll rund 84 Millionen DM weniger ausgeben
 Knapp neun Milliarden DM mehr für
Kindererziehungszeiten
 338 Millionen DM für die Vereinten Nationen verbucht
 1,67 Milliarden DM für Kultur und Medien vorgesehen
 Bund will 2000 7 Milliarden DM mehr einnehmen
 Eisenbahn soll im Jahr 2000 mehr als 21 Milliarden DM
erhalten
 Ausgaben für Kohlebergbau werden weiter reduziert
 Ausgaben steigen insgesamt um 667 Millionen DM
 Bauern müssen mit Einschnitten bei sozialen Leistungen
rechnen
 Schuldendienst soll im Jahr 2000 geringer werden
 Reduzierter Ausgabenrahmen enthält neue Akzente
 Erziehungsgeld unverändert bei 7,1 Milliarden DM
 Rund 16,3 Milliarden DM für militärische Beschaffungen
eingeplant
 Öffentliche Haushalte konsoldieren
 Mittel für die Endlagerung radioaktiver Abfälle
erhöhen
 2 Millionen DM für neue Hochschulbauten
 Überplanmäßige Ausgaben für
Eisenbahnvermögen
 Knapp 926 Millionen DM für Pflegeeinrichtungen
 Weniger Geld für politische Stiftungen im Etat 2000
 Kurz
notiert
 Subventionen des Bundes steigen bis 2000 auf 45 Milliarden DM
an
 
 wirtschaftKeine
außergewöhnlichen Gefahren durch Großfusionen
befürchtetIm Schiffbau mit Korea zusammenarbeiten
 Internationales Kartellrecht prüfen
 AtomKontrolleuren mehr Befugnisse geben
 Auskunft über Telefonate weiterhin ermöglichen
 Grundrecht noch länger einschränken
 Regierung soll Jahr2000Problem rasch in den Griff
bekommen
 An der Meisterprüfung im Handwerk weiterhin
festhalten
 Informationsdienste-Gesetz kann noch optimiert werden
 F.D.P. fordert einen Solarbericht
 
 landwirtschaftRegierung
zeigt sich besorgt über Zerstörung der
FeuchtwälderSoziale Sicherung der Bauern auf dem Prüfstand
 Garantiemengen neu regeln
 
 arbeit und
sozialesGanzjährige
Beschäftigung beim Bau fördernSituation von Kindern verbessern
 Arbeitskraft flexibel einsetzen
 SPD und Bündnisgrüne fordern jährlichen
Migrationsbericht
 EURichtlinie ausweiten
 Arbeitserlaubnisrecht soll geändert werden
 Nachhaltigkeit sichern
 
 verteidigungHumanitäre
Einsätze zeitlich begrenzenVorwürfe über Mängel in der Bundeswehr
zurückgewiesen
 
 familieCDU/CSU:
Arbeitslosigkeit von Frauen bekämpfenPDS: Gleichstellung fördern
 
 gesundheitGKVReform
ab 2000: Globalbudget schaffen – Hausarzt
stärkenNegative Auswirkungen des Globalbudgets befürchtet
 Betrieb von "Fixerstuben" soll legalisiert werden
 Quecksilber im Haushalt verbieten
 F.D.P.: Gentechnik unterstützen
 
 verkehr, bau- und
wohnungswesenZügig
planen könnenEisenbahnverkehr mit Prag regeln
 Anwohnerparken in Städten und Gemeinden neu regeln
 Über Küstenwache berichten
 Radarwarngeräte in Autos verbieten
 Bahnstrecke nach Erfurt weiterbauen
 Besonderes Augenmerk auf Randgebiete der EU richten
 Wohngeldnovelle vorlegen
 
 umweltBei
der Entsorgung alter Autos auf ökologische Standards
achtenFriedliche Nutzung der Kernenergie im Visier
 Union will Auskunft über Schadensersatzforderungen
 Klimakonferenz in Den Haag wirft ihre Schatten
voraus
 
 angelegenheiten der neuen
länderAusschuss
nahm an Festakt in Budapest teilWirtschaftlichem Aufbau im Osten Vorrang geben
 Strompreise in West und Ost annähern
 Lebensverhältnisse angleichen
 "Für die Airbus-Endmontage in Rostock-Laage
kämpfen"
 
 menschenrechte und
humanitäre hilfeMenschenrechte
in der Türkei nicht von Kurdenfrage zu trennenErdbebenopfern geholfen
 Große Anfrage zu Christenverfolgung
 
 forschungSteigende
Tendenz bei Zahl der Geförderten nach
MeisterBaföGOrientierungsrahmen "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
umsetzen
 
 tourismusTraditionelle
Volksfeste rechtlich besser schützen
 europaSchreyer:
Eigenmittelsystem der Europäischen Union reformierenTürkei und Griechenland weitere Hilfe
zugesagt
 
 bundestagsnachrichtenAntwortenEinnahmen verringern sich um über die Hälfte
 Mehrausgaben für neuen Dienstsitz in Bonn eingeplant
 Personal weiterhin größter Posten
 Geld wird vor allem für Personal benötigt
 Positivliste soll Qualität verbessern
 Antworten
 Kleine
Anfragen
 Kleine
Anfragen
 Antworten
 Beschluß
 Beschlüsse
 Antworten
 Kleine
Anfrage
 Ausfuhrliste geändert
 Antworten
 Antworten
 Kleine
Anfragen
 Beschlüsse
 Thierse: Jubiläum ist ein Anlass zur Dankbarkeit
 Befriedete Bezirke statt Bannmeile
 Zusammenarbeit verbessern
 Aktuelle
Stunde
 
 hintergrundOuvertüre im
BundeshausDie erste Sitzung des Deutschen Bundestages
 interview"Ich kauf' vor
halb sieben ein"Streitgespräch zwischen Ernst Schwanhold (SPD) und Günter
Rexrodt (F.D.P.) über den Ladenschluss
 forumRentenreform
unerlässlich: Nur der Weg ist strittigDie Zukunft der Renten aus Sicht der im Bundestag vertretenen
Fraktionen
 portraitAuf der
Tagesordnung: Die Krisenherde unserer ZeitDer Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages
 interview"Die operativen
Fähigkeiten des Parlaments besser nutzen"Interview mit Hans-Ulrich Klose, dem Vorsitzenden des
Auswärtigen Ausschusses
 hintergrundIn der Hauptstadt
zu HauseBerliner Abgeordnete
 informationEin Besuch lohnt
sichDer Deutsche Bundestag für Bürgerinnen und
Bürger
 
 |