BUNDESPRÄSIDIALAMT

Mehr für die Deutsche Künstlerhilfe ­ weniger für Orden und Ehrenzeichen

(hh) Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund­Länder­Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), die im Einzelplan 01 zusammengefasst sind, sollen im kommenden Jahr über 4,23 Millionen DM weniger verfügen können als im laufenden Jahr.

Im Regierungsentwurf waren für den Etat des Bundespräsidenten Ausgaben in Höhe von 34,88 Millionen DM vorgesehen. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen wurden die Ausgabensätze jedoch um 1,06 Millionen DM erhöht.

So soll die Deutsche Künstlerhilfe statt 3 Millionen DM im kommenden Jahr 3,1 Millionen DM erhalten. Diese 100.000 DM sollen eingespart werden bei Kosten für Orden und Ehrenzeichen, für die jetzt 200.000 DM eingestellt wurden. Gegenüber dem Regierungsentwurf steigen sollen auch die Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten auf 6,44 Millionen DM statt 5,93 Millionen DM. Gegenüber dem Entwurf ansteigen soll auch der Titel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume bei der Geschäftsstelle der BLK. Hier waren bisher 160.000 DM vorgesehen. Nach den Beratungen wurden 628.000 DM eingestellt.

Unverändert bleibt der Etat des Bundespräsidenten. Dieser wird statt 7,36 Millionen DM im Jahr 1999 im kommenden Jahr nur noch 6,48 Millionen DM ausgeben können (14/1400 - Epl. 01, 14/1901, 14/1922, 14/1923, 14/1924).