Krisenreaktionskräfte sollen bis 2003 einsatzbereit sein

(eu) Die Bundesregierung hat am 1. Dezember im Europaausschuss unterstrichen, die in der EU geplanten Krisenreaktionskräfte, die bis zum Ende des Jahres 2002 einsatzbereit seien und bis zu 50.000 Soldaten umfassen sollen, würden nicht aus neu aufzustellenden Verbänden rekrutiert. Statt dessen gelte es, die Struktur bestehende Streitkräfte veränderten Herausforderungen anzupassen.

Geprüft werde in diesem Zusammenhang auch, das Eurokorps im Zuge eines solchen Aufbaus von Krisenreaktionskräften der EU zu unterstellen. Dieses Eurokorps wird gemeinsam von Deutschland, Frankreich, Spanien, Belgien und Luxemburg unterhalten und steht derzeit der NATO, aber auch der Westeuropäischen Union zur Verfügung. Die Bundesregierung berichtete dem Ausschuss über den Gipfel der EU­Staats­ und Regierungschefs in Helsinki und dort geplante Beschlüsse zur Sicherheits­ und Verteidigungspolitik.

Die CDU/CSU wies darauf hin, es gelte bei solchen Überlegungen auch jenen Staaten, die NATO­Mitglied, nicht aber in der EU vertreten seien, eine Perspektive zu bieten. Anzustreben sei, solche Länder möglichst gleichberechtigt an einer europäischen Sicherheits­ und Verteidigungspolitik zu beteiligen.