PDS fordert Enquete­Kommission

(ge) Die Fraktion erläutert darin weiter, die Enquete­Kommission solle eine gründliche und tiefergehende parlamentarische Diskussion über die Entwicklungen, Anwendungen und Folgen der unter dem Begriff "Biomedizin" zusammengefassten Techniken ermöglichen. Sie solle Empfehlungen erarbeiten, welche sozialen und rechtlichen Maßnahmen ergriffen und politische Entscheidungen durch den Bundestag getroffen werden sollten, um eine den Menschenrechten und ethischen Grundsätzen verpflichtete Medizin zu gewährleisten.

Vor dem Hintergrund der weitreichenden Auswirkungen der Biomedizin und einem gesellschaftlichen und parlamentarischen Beratungsbedarf böte sich mit der Enquete­Kommission eine Möglichkeit der gründlichen Diskussion, die die Entscheidungsfindung im Bereich der Biomedizin demokratisieren könne. Auch könne sie zur Information von Öffentlichkeit und Parlament beitragen und notwendige parlamentarische Entscheidungen vorbereiten, so die PDS.