Mit Personalausgaben in Höhe von fast 24 Milliarden DM zu rechnen

(hh) Die Bundesregierung beziffert die Personalausgaben im Verteidigungsbereich für 2001 mit knapp 23,72 Milliarden DM (23,15 Milliarden DM). Für militärische Beschaffungen sollen rund 15,63 Millionen DM (14,85 Millionen DM) zur Verfügung stehen, für Verwaltungsausgaben 5,42 Milliarden DM (5,08 Milliarden DM). Bei Zuweisungen und Zuschüssen wird mit Ausgaben von 1,68 Milliarden DM (1,89 Milliarden DM), bei den Investitionen mit 417,33 Millionen DM (410,98 Millionen DM) gerechnet.

Mit knapp 10,12 Milliarden DM sollen im kommenden Haushaltsjahr nach dem Willen der Regierung die Bezüge der Berufs- und Zeitsoldaten sowie das Ausbildungsgeld für Anwärter der Sanitätsoffizierlaufbahn zu Buche schlagen. Das sind fast 1,09 Millionen DM weniger als im Jahr 2000. Für Wehrsold sowie Zulagen der Grundwehrdienstpflichtigen sollen 1,14 Milliarden DM zur Verfügung stehen. Das ist geringfügig weniger als im laufenden Haushaltsjahr. Im gleichen Kapitel sind auch die Ausgaben für Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldaten in Höhe von 2,39 Milliarden DM (2,3 Milliarden DM) einkalkuliert.

Die Kosten für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen sind in einer Titelgruppe zusammengefasst und mit etwas über 2 Milliarden DM berechnet. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei anderen Titeln im Einzelplan geleistet werden. Das Kapitel schließt mit Gesamtausgaben von fast 17,07 Milliarden DM (14,99 Milliarden DM) ab.

Einzelplan 14

Für die Bundeswehrverwaltung, die Rechtspflege sowie Personalausgaben für das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden und Truppen rechnet die Regierung mit Ausgaben von 9,02 Milliarden DM (9,28 Milliarden DM). Für die Bezüge der Beamten, Richter und Professoren sind dabei 1,49 Milliarden DM (die gleiche Summe wie im laufenden Jahr), für die Vergütung der Angestellten 2,47 Milliarden DM (2,56 Milliarden DM) vorgesehen. Für die Löhne der Arbeiter sind 3,73 Milliarden DM (3,89 Milliarden DM) veranschlagt. Die Kosten der Informationstechnik werden mit 533,14 Millionen DM (512,2 Millionen DM) beziffert.

Steigen sollen im Haushaltsjahr 2001 die Ausgaben für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät. Von den insgesamt 4,93 Milliarden DM (4,74 Milliarden DM) sind allein 1,76 Milliarden DM (1,31 Milliarden DM) für das Waffensystem Eurofighter 2000 reserviert. Für die Beschaffung von weiteren Flugzeugen und Ähnlichem sind 650 Millionen DM verbucht, beträchtlich weniger als noch im laufenden Jahr (1,08 Milliarden DM). Der Erhalt des Fluggeräts soll mit 1,76 Milliarden DM geringfügig weniger als in 2000 zu Buche schlagen.

Für Schiffe und Marinegerät hat die Regierung 1,55 Milliarden DM (1,53 Milliarden DM) veranschlagt. Dabei sollen die Kosten für Beschaffung um 25 Millionen DM auf 1,15 Milliarden DM ansteigen.

Für Unterbringungszwecke sind im Haushaltsjahr 2001 insgesamt fast 4,39 Milliarden DM (4,58 Milliarden DM) eingestellt. Erneut soll davon der Löwenanteil für Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Streitkräfte abfließen. Die Regierung rechnet in dieser Hinsicht mit Ausgaben von 2,11 Milliarden DM (2,22 Milliarden DM). Dabei sollen große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 800 Millionen DM (842,1 Millionen DM) und kleine derartige Vorhaben 320 Millionen DM (348,04 Millionen DM) kosten dürfen. Die Ausgaben für Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen werden mit 900 Millionen DM (917,8 Millionen DM) beziffert, die für Bewirtschaftung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen mit 960 Millionen DM (991,86 Millionen DM). Die Kosten für die Erstattung für Verwaltungsausgaben an die Länder möchte die Regierung von 750 Millionen DM im laufenden auf 680,5 Millionen DM im kommenden Jahr reduzieren.

Für Feldzeugwesen sollen in 2001 insgesamt 2,97 Milliarden DM (3,28 Milliarden DM) zur Verfügung stehen. Dabei sind 800 Millionen DM (890 Millionen DM) für den Erhalt des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte reserviert. Die Beschaffung von Kampffahrzeugen soll 633 Millionen DM (545 Millionen DM) kosten dürfen. Für die Beschaffung von Munition hat die Regierung 450 Millionen DM, 197 Millionen DM weniger als im laufenden Jahr, einkalkuliert.

Verpflegung soll im kommenden Jahr mit insgesamt 449,13 Millionen DM (453,72 Millionen DM) zu Buche schlagen dürfen, Bekleidung mit 386,3 Millionen DM und damit mit dem gleichen Betrag wie im laufenden Jahr. Für das Fernmeldewesen sind 777,9 Millionen DM einkalkuliert. Im laufenden Jahr sind es noch 848,13 Millionen DM. Für Wehrforschung, wehrtechnische und sonstige militärische Entwicklung und Erprobung sind laut Regierungsentwurf im kommenden Jahr 2,23 Milliarden DM (2,36 Milliarden DM) vorgesehen.

Bei den Bewilligungen im Rahmen der Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO und in anderen internationalen Organisationen wird mit Gesamtausgaben von 909,2 Millionen DM (901,05 Millionen DM) gerechnet. Davon sind 315 Millionen DM, 15 Millionen DM mehr als in 2000, für das NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm veranschlagt.

Das Sanitätswesen der Bundeswehr soll in 2001 613,6 Millionen DM (622,35 Millionen DM) kosten dürfen, die Universitäten der Bundeswehr 241,87 Millionen DM (240,78 Millionen DM). Für das Ministerium selbst sind 574,22 Millionen DM (577,88 Millionen DM) eingeplant.

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