Parlamentarische Dimension bei den Vereinten Nationen einführen

(aw) Das Ziel, eine parlamentarische Dimension in das System der Vereinten Nationen einzuführen, war eines der Hauptthemen der 105. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 1. bis zum 7. April 2001 in Havanna. 1.200 Delegierte aus 123 Ländern waren in der kubanischen Hauptstadt zu Gast.

Geprägt war die Debatte über die umfassende Reform der IPU durch die Vorschläge der Gruppe der westlichen Staaten unter Vorsitz des deutschen Abgeordneten Dieter Schloten (SPD).

Zukünftig soll die Konferenz im Jahresrhythmus stattfinden, deren Generaldebatte einen thematischen Schwerpunkt erhält. Ergänzend sind Sonderdebatten zu in den Vereinten Nationen, der Welthandelsorganisation (WTO) oder dem Internationalen Währungsfonds (IWF) behandelten Themen geplant. Der Charakter der IPU als internationale Organisation soll durch die Mitgliedschaft der Parlamente an Stelle der Abgeordneten als Gruppe unterstrichen werden.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) unterschrieb als erster der anwesenden 37 Parlamentspräsidenten aus aller Welt die im Vorfeld der UN-Antirassismuskonferenz in Südafrika erarbeitete Erklärung "Toleranz und Vielfalt – eine Vision für das 21. Jahrhundert".

Auf Antrag der deutschen Delegation unter Leitung von Rita Süssmuth (CDU/CSU) verurteilte die Konferenz einhellig die Zerstörung des Weltkulturerbes der Buddha-Statuen in Bamijan durch die afghanischen Taliban, welche die dortige gravierende Menschenrechtssituation versinnbildliche. In einer auf einem Vorschlag der deutschen Delegation beruhenden Resolution wurde zudem die Bedeutung der Bildung und Kultur für die Beteiligung von Männern und Frauen am politischen Leben und an der Entwicklung der Völker betont. Am Rande der Konferenz fanden Treffen der deutschen Delegation mit ägyptischen und mexikanischen Kollegen sowie mit Vertretern Kubas statt.

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