Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Home  |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
[ Übersicht ]   [ weiter ]

Probleme hausgemacht

  10.11.04 Dagmar Wöhrl, CDU/CSU
Trotz der Konkurrenz aus Osteuropa und Asien sind Produkte aus deutschen Betrieben immer noch international wettbewerbsfähig. Auf den ersten Blick scheinen die Unternehmen hierzulande also bestens aufgestellt, um im Zeitalter der Globalisierung bestehen zu können. Man darf diese Erfolge nicht klein reden. Aber: Wir dürfen uns vom Titel "Exportweltmeister" auch nicht blenden lassen.

Erstens beruht die Verbesserung der Exportbilanz vor allem auf Wechselkursschwankungen. Zweitens ist die deutsche Wertschöpfung an den Exporten in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen. Das bedeutet, im Ausland wird gearbeitet und in Deutschland das fertige Produkt verkauft. Vor allem aber verstellt diese Diskussion den Blick auf die wesentliche Schwachstelle unserer Volkswirtschaft: Die brachliegende Binnennachfrage. Seit Amtsantritt von Rot-Grün haben über 180.000 Unternehmen Insolvenz angemeldet. Tausende Arbeitsplätze sind weggefallen.

Die Ursache ist einfach: Die Nachfrage in Deutschland reicht nicht aus. Denn zum einen sinken die Reallöhne. Die Beschäftigten haben weniger Geld in der Tasche. Zum anderen hat die Bundesregierung ein Klima der Verunsicherung geschaffen. Die Folge: Viele Menschen halten ihr Einkommen ängstlich zusammen, statt zu konsumieren. Zudem setzen auch die Steuerrahmenbedingungen kaum Anreize für neue Unternehmensinvestitionen.

Unsere Probleme sind also hausgemacht und können durch einen globalen Wirtschaftsaufschwung nicht gelöst werden. Wir brauchen ein Reformpaket, das Arbeit wieder lukrativ macht - für Beschäftigte und Unternehmen. Die Abkopplung der Sozialsysteme vom Faktor Arbeit ist daher ein "Muss", wenn wir nicht nur Exportweltmeister bleiben, sondern auch beim Beschäftigungsaufbau wieder weltweit in die Spitzengruppe vorstoßen wollen.

  10.11.04 Hartwig Straub
dem beitrag ist nichts hinzu zufügen, ausser packken wir es an.

  10.11.04 Nick Niceman
Hi!I read the topic of the message from CDU member Thomas Rachel.I think Germany have to create a good laws for companies and also to promote a large investements in budget.
The promotion of "Made-in-Germany" products and services must be very high especially in Internet.Made-in-Germany websites must be placed in every search engine.

  10.11.04 Tillmann
Sehr geehrte Frau Dagmar,

Wie sie richtig bemerkt haben gibt es ein "Klima der Verunsicherung", das zu einer erhöhten Sparquote beiträgt.

Die Frage, die ich mir stelle ist: Hat nicht auch die CDU erheblich an diesem Klima mitgewirkt?
Es werden oft sekundär Gründe für dieses Klima genannt, wie "handwerkliche Fehler", aber liegt es nicht eher an einer allgemeinen sozialen Unsicherheit?

Wenn dies der Fall ist, dann hat doch auch die CDU zu diesem Klima beigetragen.

Und das doch teilweise aus einer wiedersprüchlichen Argumentation. Auf der einen Seite will sie neue Arbeitsplätze schaffen, die sie durch mehr Konsum und mehr wachstum gewinnt, auf der anderen Seite sieht sie selbst, dass eine Steuervergünstigung nicht den Konsum erhöht, weil es die Sparquote in zweifacher Hinsicht erhöht:
1. Die Sparquote in der reicheren Bevölkerung ist sowieso sehr hoch, dies bedeutet, dass jeder Euro, denn man einem Millionär wegnimmt und dem man einem Sozialhilfeempfänger in die Hand drückt die Konjunktur ankurbelt.
2. "Ein Klima der Konsumunwilligkeit"

Die wohl am häufigsten genannten Gegenargumente beziehen sich auf die Globalisierung:
1. Kapitaflucht. Hierzu ist nur zu sagen, dass doch gerade das Gegentieil der Fall ist, der Euro wird immer stärker, weil die Menschen ihr Geld in den Euro legen.
2. Die Produktion wird verlagert. Dies stimmt zwar für einzelne Bereiche, aber nicht in der Summe, sonst hätten wir keinen wachsenden Export. Ausnahmen sind natürlich sind arbeitsintensive Güter.

Die Konsequenz dieser Argumente, je nachdem, ob man sie inhaltlich teilt oder nicht sollte sein. Ein Klima zu schaffen, dass sozial freundlich ist und gleichzeitig eine Entschuldung des Staates dadurch, dass Steuern für Spitzenverdiener(damit meine ich alle Steuerarten ausgenommen der Mehrwertsteuer) erhöht werden.

Erst dadurch werden die meisten Menschen wieder das Gefühl haben, sie können sich auf den Staat verlassen.

Der Durchschnittsmensch sollte also wieder in den Mittelpunkt treten. Das heisst eine Politik die nicht fragt, wie kann man Steuervergünstigungen geben, die zum Konsum anregen, sondern man sollte danach fragen, wie kann man Menschen Sicherheit und finanzielle Gerechtigkeit geben.

mfg Tilmann

  10.11.04 Jeanette Mirbach
Dagmar Wöhrl stellt richtigerweise fest, daß "die Leute heute weniger Geld in der Tasche haben".
Wie aber sollen diejenigen, die aufgrund einer ungerechten und unabgestimmten Tarif- und Einkommenspolitik über weniger Einkommen verfügen, die Binnennachfrage stärken? Schon Henry Ford sagte einmal: "Autos kaufen keine Autos".
Hier ist Frau Wöhrl einer nachvollziehbaren und schüssigen Antwort erkennbar ausgewichen. Ein Seitenhieb auf die rot-grüne Bundesregierung hilft da allerdings auch nicht weiter.
Nach meiner Auffassung gehört das gesamte Lohn- und Einkommensgefüge auf den Prüfstand: Während deutsche "Manager" (was managen diese eigentlich wirklich?) vollkommen überhöhte Gehälter beziehen, müssen die "kleinen Leute" schauen, wie sie mit ihrem kargen Lohn "über die Runden kommen".
Interessant ist in diesem Zusammenhang Folgendes: In einem Beitrag über den japanischen Autokonzern TOYOTA las ich kürzlich, daß der dortige Vorstandsvorsitzende umgerechnet lediglich etwa 40.000 � pro Monat erhält - und dafür nachweislich Spitzenleistungen erbringt.
Also erscheint es ausserordentlich skandallös, dass ein Herr Schrempp von DAIMLER-CHRYSSLER pro Monat mehr als das Dreifache eines "wirklichen" Spitzenmanagers erhält - und überhaupt nicht verdient!
Hier scheinen Änderungen dringend vonnöten, denn ein solches Einkommensgefüge demotiviert die Menschen - nicht nur an ihrem Arbeitsplatz.

  10.11.04 Karl- Ulrich Weber
Es ist immer wieder interessant, wie in der Politik die Schuld beim Programm der jeweils anderen Partei gesucht wird.

Tatsache ist aber, dass alle an einem Strang ziehen müssen, um gemeinsam aus dem Schlamassel zu kommen. Das gilt für Politiker wie für Bürger. Steuerehrlichkeit, Entbürokratisierung und Bürgernähe sind Stichworte, die für beide gleichsam gelten.

Die derzeitige Politikverdrossenheit ist sicher nicht das Werk einer einzelnen Partei, sondern mehrerer Generationen von unglaubwürdigen Politikern, die den Kontakt zur Basis längst verloren haben. So lange dieser Kontakt nicht verdient zurückgewonnen wurde, ist alle Diskussion vergebens. Diese Lösung wird nicht gefunden, in dem man über die explosionsartige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft nachdenkt, sondern die eigenen Bürger nach ihren Problemen befragt. Es ist nicht verwunderlich, dass rechte Spektren Zuwächse verzeichnen, weil sie vorgeben, sich um die Probleme der Menschen im eigenen Land zu sorgen. Die Argumente, mit denen die Nazis von heute auf Wählerfang gehen, haben sie im Laufe von drei Jahrzehnten "Politik am Volk vorbei" durch die etablierten Parteien geliefert bekommen.

Die heutigen Mittdreissiger sind unter einem Kanzler aufgewachsen, der sogar bis heute Auskünfte über die möglicherweise illegale Herkunft von Spendengeldern verschweigt. DAS nenne ich Vorbildcharakter. Davon hat der Bürger schon lange genug und das hat mehr Auswirkungen auf die Stimmung im Land, als Politik es wahr haben will.

Es muss ein Weg gefunden werden, die Stimmung im Land so zu gestalten, dass Konsum stattfindet. Dazu muss so mancher erst einmal umdenken, sowie in Politik als auch im Volk.

Glück Auf
aus dem Ruhrgebiet

Ulli Weber
Wattenscheid

P.S.: Ich bin selbständig in einer Zeit, in der man Leistungsempfänger nach Hartz IV um ihr regelmässiges Einkommen beneidet. Ich weiss, wovon ich rede, wenn ich Gedanken zum Thema Konsum äussere.

  10.11.04 ulrich hammerla
liebe frau wöhrl
eine "reform" wird da wohl nicht reichen! da werden wir eher eine revolution brauchen, und das scheint auch das gegenwärtige ziel der politik zu sein!
seit dreissig(!) jahren ist das riesenproblem der überbordenden soziallasten allen entscheidungsträgern bekannt - aber leider sorgfältig geheimgehalten worden! immer neue wohltaten aus scheinbar unerschöpflichen quellen.... mit vollgas rast unser karren "sozialstaat" auf das ende der ausbaustrecke zu... und anstatt zu bremsen wurde jahrzehntelang weiter gas gegeben!
wenn jetzt erkennbar wird, das der deutsche wohlfahrtsstaat wirklich an einer mauer endet, wird trotzdem weiter gas gegeben und nur darum gestritten, ob nach rechts oder links ausgewichen werden soll!
unser staat ist in dem augenblick völlig handlungsunfähig und bankrott, sobald die einkommen aller bürger nicht mehr ausreichen, die zinsen unserer riesenschuldenlast zu bezahlen!
aber dann haben die sozialpolitiker aller parteien unseren staat so endgültig ruiniert, dass wirklich alle wieder bei null anfangen dürfen!

  11.11.04 Martina Oestreich
Dieser Beitrag ist ein Statement, das keinem weiterhilft. Eine Oppsotion kann natürlich eine Regierungspolitik nicht gut finden. Das liegt in der Natur der Sache - warum solte der Bürger dann eine andere Partei wählen, wenn sich ohnehin alle Politiker "in den Armen" liegen? Interessant wären echte, langfristig realisierbare und für die Bürger auch verständliche Reformen (über deren Notwendigkeit wenigstens parteiübergreifend Einigkeit herrscht). Die CDU/CSU hat in der Vergangenheit es noch nicht einmal verstanden, die gesellschaftspolitischen Probleme über die eigenen inneren Kompetenzstreitigkeiten zu stellen. Wie sollte ihr eine bessere Lösung einfallen, als der gegenwärtigen Regierungskoalition? Das ist kaum glaubhaft.

  12.11.04 K. Becker
Vielleicht sollte man seinen Grips in Vorschläge stecken die die Situation ändern und das größte diese auch noch im Forum als Grundlage darstellen und nicht dieses wischi waschi. Das Klima der Verunsicherung ist doch nicht von der Bundesregierung allein geschaffen worden. Ich brauche mir bloß das Geeiere der CDU die ganzen Jahre anzusehen. Hohle Versprechungen und heiße Luft, Substanz Null und die Stimmung der Leute auf dem Altar der Globalisierung geopfert. Wenn die Exportsteigerungen nur mit Kursschwankungen der Börsen erklärbar wären, wäre nicht nur der Bundeshaushalt, sondern auch die Wirtschaft pleite. Wie wäre es denn einmal damit, als Politiker dafür nicht nur zu werben sondern tatsächlich etwas dafür zu tun, daß jede deutsche Fa. auch tatsächlich Steuern in Deutschland zahlt und nicht auch noch mit erst von der Politik bewußt geöffneten Löchern davon befreit wird. wird.

  13.11.04 Marco Herack
Das Problem des deutschen Mittelstands fängt beim riesigen Verwaltungsappaerat dieses Staates an... Geht über ein regelrechtes aussaugen des Bürgers durch die Sozialkassen weiter und endet schlußendlich beim ewigen lamentieren und gerede der Politik, welche sich nicht in der Lage sieht zu agieren.

Mfg
Marco Herack

  21.11.04 Thomas aus Schwerin
Meine Meinung zu den Themen der Managergehälter ist die, dass Manager meinetwegen soviel verdienen sollen, wie Ihnen es die freie Marktwirtschaft zur Verfügung stellt. Ich finde aber das sie Ihre Gehälter offen legen sollten und für Fehler auch einstehen. Das muss jeder normale Arbeitnehmer auch tun. Genauso sehe ich es in der Politik. Politiker sollten ein Grundgehalt bekommen und den Rest ganz einfach gemessen an Ihrer Leistung.
Binnennachfrage? Ich denke das jedes Land Hochzeiten hat und Zeiten in denen ganz einfach Flaute vorherscht. Aber auch diese Zeit wird sich wieder umkehren in eine Blütezeit. Ich denke wir sollten wieder mehr auf Handarbeit setzen, das kostet zwar etwas mehr aber es schafft Arbeitsplätze. Die UNternehmen jammern ja immer egal wie grosszügig man mit Ihnen umgeht oder ganz gleich wieviel Steuergeschenke man Ihnen macht.( siehe die Regierung von Herrn Schröder! ) Trotz allem bleibe und wähle ich weiterhin die SPD, da ich denke das es das kleinere Übel gegenüber Angela Merkel ist.

  01.12.04 Andreas Schulze,Berlin
Die Frage,die ich in den Vordergrund rücken möchte ist eher komplexerer Natur.Schafft es unser Wirtschaftssystem überhaupt noch die Probleme in der Welt vernünftig zu lösen oder gehört es nicht längst auf den Prüftstand vor der gesamten Welt.Wir können doch bei uns herumdoktern wie wir wollen,die Parteien können Konzepte anbieten wie sie wollen,bis sie auf dem Tisch sind und praktisch umgesetzt werden können,sind sie doch schon von der Realität wieder überholt worden.Was nutzt es Löhne zu senken,Arbeitsstunden zu erhöhen,Urlaub zu kürzen,wenn dadurch einerseits die Masse noch weniger konsumiert und andererseits,der vielleicht dadurch entstandene Aufschwung nur kurzfristiger Natur ist,denn andere länder werden dann ihre LÖhne noch weiter senken,ihre Urlaubstage noich weiter verkürzen.usw..das ist eine Spirale nach unten ohne Ende.Was nutzt es die Steuern für Reiche zu erhöhen ,wenn sie dann entweder ihren Wohnsitz im Ausland annehmen oder mit Hilfe kundiger Steuerberater doch kaum was zahlen.Was nutzt es Sozialleistungen immer weiter zu drosseln,wenn dadurch das innere Klima im Staat leidet und immer rauer wird,was ebenfalls dem Konsumverhalten schadet.Was nutzt es Steuergeschenke zu machen,die entweder zu immer höheren Sparguthaben führen oder für Maschinen Technologie verwendet wird,die zu Entlassungen führen.Welchen Sinn macht eine Kapitalgesellschaft,deren Anteilseigner sich freuen können,wenn Arbeitnehmer entlassen werden und dann ihre kurse wieder steigen.Was bringen Steuererhöhungen für Unternehmen,wenn sie dann den Staat ungestraft erpressen können,mit dem Betrieb ins Ausland abzuwandern?!In den wirklich armen Staaten Afrikas und Asiens breitet sich ein radikaler Islam aus,der von unserer westlichen Geselllschaft,von dem ganzen System sich ausgebeutet und unterdrückt fühlt,eine starke Bedrohung die uns immer mehr in Form von Terrorismus und Massenzuwanderungen erreichen wird.Und unsere führende Weltmacht,unsere großen guten Freunde führen Krieg um Energiequellen..........auf all diese Fragen werden weder Schröder noch Merkel Antworten haben,das ist kein vorwurf,sie sind dazu zu kleine rädchen,nur sollen sie uns nicht länger was vormachen,wir werden unseren gürtel noch gewaltig enger schnallen müssen........eine Veränderung kann nur aus den USA oder aus einer großen Koalition gegen die USA kommen....

  27.01.05 Tino Müller
Ihre Partei hatte doch 16 Jahre lang Zeit gehabt alles Besser zu machen!!!!! Aber sie hat nur schulden aufgenommen, ich binn jetzt 22 Jahre alt, und sehe keine chance für meine Generation diese Schulden wieder loss zu werden. Wenn der Staat das Geld zu verfügung häte was er jedes Jahr an Zinsen zahlen muss, würde es schon mal wesentlich besser aussehen. Na ja und jetzt will ihre Partei Studien gebühren einführen so etwa 500� im Semester naja auf eine Frage, wie Die Studenten das bezahlen soll sagte ihre Partei: Dann wird das Bafög erhöt naja was zurfolge hat das ich mich schon als junger mensch sulden machen muss nur um ne Schul bildung zu erhalten.
Wird nur noch versucht alles mit Schulden zu bezahlen?????

  02.02.05 Joachim Schreiber
Die Krankheit unserer Wirtschaft ist leider hausgemacht! Warum?? Dem normalen Bürger ist das (wenn auch manchmal trügerische) Gefühl entzogen worden, daß seine "Dinge " sicher sind.
Er mußte im Gegenteil erkennen, daß gar nichts mehr "sicher" ist!
Der Arbeitsplatz nicht; der Lohn nicht; die Rente -Pension nicht; die ärztliche Versorgung nicht, sein Haus und Besitz nicht, usw.usw.
da wundert man sich eigentlich nur noch daß das alles so still ertragen wird! Wohlgemerkt ich spreche natürlich nur von Dingen die in unserer Macht liegen!!
Also meine Meinung ist, es muß wieder Sicherheit geschaffen, dann wird man sich auch wieder trauen ein Haus zu bauen, Mitarbeiter einzustellen, Geld auszugeben, hoffnungsvoll in die Zukunft zu schauen! Zur Zeit fürchtet man ja die Zukunft, weil sie trostlos erscheint.
Ich habe versucht mit einfachen Symbolen das Klima bei uns zu beschreiben, wenn man ernsthaft einmal darüber nachdenkt, dann müßte es doch Wege geben das zu bewerkstelligen!
F.G. Schreiber




Was ist Ihre Meinung dazu?

Zurück zur Diskussionsübersicht

Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion