Allgemeine Beiträge
20.08.03 Alexander Lugert
Meiner meinung nach ist die Wehrpfliecht in der jetzigen Welt
Sicherheits Situation nicht mehr zeitgemäß da es in der
jetziegen Welt Lage besser ist eine Profisioneller und gut
Ausgebildeten Bundeswehr für die Auslandseinsätzt aber
auch für die Verteigung von Deutschland im Innland ist.
21.08.03 V. Gerlach
Bevor die rot/Grüne Regierung die deutschen Soldaten in den
Auslandseinsatz schicken, sollen sie erst mal die Ihre Einstellung
zur Bundeswehr grundsätzlich überdenken und nicht die
Soldaten als " Mörder" ,wie bereits vor Jahren geschehen,
bezeichnen. Jetzt schicken sie die Soldaten in gefährliche
Auslandseinsätze und die sollen die Kastanien aus dem Feuer
für sie holen. Von den Grünen Politiker hat bestimmt noch
kein einziger nur die Wehrpflicht für ihr Land abgeleistet und
jetzt riskieren sie die grosse Lippe. Aber wie ich die Politiker
kennengelernt habe, haben sie auch dafür eine für ihre
Mitläufer plausible Erklärung um weiter an der Regierung
zu bleiben. Um schön weiterzuwursteln. Bei den
Auslandseinsätzen ist der finanzielle Aspekt zu
berücksichtigen und man sollte im Vorfeld eines Konfliktes auf
die entsprechenden Regierungen, wie auch auf jene, die Ihr
Geschäft mit den Waffenlieferungen für beide Seiten
machen, Einfluss nehmen. So, dass nur dann Entwicklungshilfe
fliesst, wenn fest eingeführte Kriterien erfüllt werden.
Dann verhindert man auch die Asylanten, und Flüchtlingsflut
wie auch sonstiges Leid das die Zivilbevölkerung ausbaden
muss.
Also nur Entwicklungshilfe für Soziale-, oder wirtschaftliche
Einrichtungen und nur dann wenn die Menschenrechte nicht verletzt
werden.
21.08.03 Regierungsdirektor a. D. Rechtsanwalt
Dr. Wolfgang Stauf, Limburg
Zur Notwendigkeit der Wehrpflicht ist auf meine Kommentierung in
Wehrrecht III, Baden-Baden 2002 § 1 WPflG, Rd-Nr. 1 ff.
hinzuweisen: Die Wehrpflicht findet ihre Rechtfertigung darin, dass
der Staat, der die Grundrechte anerkennt und schützt, dieser
Verpflichtung nur mit Hilfe seiner Bürger und ihres Eintretens
für diesen Staat nachkommen kann (BVerfG NJW 1978, 1245), und
ist eine primäre Dienstleistungspflicht (BVerfG NJW 1985,
1519). Art. 3 Abs. 1 GG i.S. der Wehrgerechtigkeit verlangt eine
hinreichend bestimmte normative Festlegung der Wehrdienstausnahmen
(BVerfGE 48, 162). Eine über diese Ausnahmen hinausgehende
Freistellungspraxis verstößt gegen die von der
Verfassung gebotene umfassende und gleichmäßige
Heranziehung aller Wpfl (BVerwGE 92, 154). In diesem Zusammenhang
ist erneut die Diskussion entbrannt, ob nicht zuletzt auch wegen
der aktuellen Bedrohungslage nicht einer reinen Berufsarmee der
Vorzug zu geben ist. Das Argument, eine Demokratie erfordere
notwendigerweise die allgemeine Wehrpflicht, ist aus historischer
Sicht und im Hinblick auf demokratische Staaten ohne Wehrpflicht
nicht haltbar. Zwar ist eine Berufsarmee ohne Wpfl denkbar, nicht
jedoch eine Wehrpflichtarmee ohne Berufssoldaten.
Bedauerlicherweise ist das BVerfG (NJW 2002, 1709) einer
Entscheidung ausgewichen: Während sich die Verfassungsrichter
sonst nicht scheuen, dem Gesetzgeber kostspielige
Umverteilungsprogramme zu diktieren, wird in zentralen Fragen
ungleicher und kaum noch begründbarer
Freiheitsbeschränkungen "der Ball an die Politik
zurückgespielt". Von den zahlreichen Argumenten für und
gegen die eine oder andere Wehrform seien oder erwähnt: Die
Wehrpflichtsarmee garantiert in höherem Maße die
Verbindung von Streitkräften und Gesellschaftund kann auf ein
breites Bildungs- und Ausbildungsangebot zurückgreifen. Di
Kosten einer Berufsarmee übersteigendiejenigen einer
Wehrpflichtsarmee um ein Vilefaches.Gegen die Wehrpflichtsarmee
spricht, dass Wehrgerechtigkeit nicht mehr gewährleistet ist,
auf Grund relativ kurzer Wehrdienstzeiten der notwendigen
Ausbildungsstand für Kriegs- und Überlebsfähigkeit
der Wpfl.kaum moch erreicht wird und der massive Eingriff in die
Persöndlichkeitssphäre des Wpfl.unter dem Gesichtspunkt
des Verhältnismäßigkeitsgebotes sehr problematisch
ist.
Regierungsdirektor a.D.Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Stauf, Limburg
21.08.03 Frank
Ehe unsere Politiker, obwohl sonst an allen Ecken und Enden Geld
fehlt, das so gerne per Parteiengezänk, Schlamperei,
Bürokratie, Inkompetenz, Korruption, Geldgier etc.
"versickert", Soldaten in alle Welt schicken, um (u.a.) die Folgen
amerikanischer "Höhenflüge" (+Arroganz, + Ignoranz usw.
usw.), sowie Schweinereien durch Wirtschaftsinteressen (auch
deutschen), zu reparieren zu versuchen, sollte zuerst ein
allgemeiner Konsens "im Volk" über derartige Einsätze
hergestellt werden. Bei der derzeitigen Sachlage sind solche
Einsätze Wehrpflichtigen keinesfalls zuzumuten. Das Geld, das
überall fehlt, wird ja wohl u.a. besonders im
Militärbereich, ohne transparente Strukturen, ohne wirksame
öffentliche Kontrolle und ohne "Effizienzkontrolle", gerne nur
so rausgeworfen um "deutsche Großmachtphantasien" auszutoben,
obwohl es dafür keine allgemeine Zustimmung "im Volk" gibt. So
lange die "internen Probleme" nicht vernünftig, fair und
"zukunftssicher" gelöst sind, sollten zuerst "die Verursacher"
(auch durch Waffenlieferungen per Geheimdiensten etc.) von
Problemen, zu deren Verantwortung gezogen werden. Es gibt
genügend "Problem-Bereiche" in der Welt, die nicht/kaum in den
Medien auftauchen, wo weggesehen wird, egal wie groß die Zahl
der Toten ist und egal was Gründe oder Ursachen dafür
sind.
Insofern ist ne Menge des Theaters um angeblich "Menschenrechte
schützen" etc. ohnehin nur "bigottes Schmierentheater".
Ich denke eine reformierte UNO wäre als "Weltpolizei" viel
geeigneter, als macht- und geldgeile bundesdeutsche Politiker, die
sich noch nicht mal gegen die allgegenwärtigen (gerade im
militärischen Umfeld), de facto regierenden, Lobbies (und
deren "Bimbes") durchsetzen können. Sie müßte
allerdings endlich dazu in die Lage versetzt werden. Zur Not auch
gegen "amerikanische und wirtschaftliche Interessen".
"Wir sind das Volk" sind zuerst die Menschen und dann irgendwann
die Wirtschaft.
Ich kann nicht ganz glauben, daß sich die ganze Welt von
amerikanischen + wirtschaftlichen Interessen, Fehlern usw.
dominieren lassen muß, ohne sich dagegen zur Wehr zu setzen
und endlich eine "fairere Weltpolitik" wenigstens zu versuchen.
Dabei geht es ja nicht nur ums Militär. Ökologie und
Ökonomie sind weitere Stichworte, in denen die bisherigen
Strukturen und Gepflogenheiten einer dringenden Erneuerung
bedürfen, um "alle Menschen" "fair" und "korrekt"
einzubeziehen (oder dies wenigstens ernsthaft zu versuchen).
Oder sind die letzten extrem-heißen Tage schon wieder
vergessen?
PS: ich bin nicht "anti amerikanisch", habe aber Augen im Kopf und
versuche mit letzterem zu denken
21.08.03 R. Kappel
Die Bundeswehr und somit auch Deutschland hat sich durch die
Auslandseinsätze ein hohes internationales Ansehen erarbeitet,
was nach 1945 nicht gerade einfach war. Deutschland sollte
bloß aufpassen, sich nicht in größere Konflikte
einzumischen um weiterhin als Helfer und nicht als Kriegstreiber
gesehen zu werden (Gratulation zum Irak-Konflikt!).
Das Thema Wehrpflicht kann ich nicht beurteilen, da ich dafür
nicht genug Hintergrundwissen besitze. Das muss sich eher eine
Kommission erarbeiten.
Was auf jeden Fall ein Vorteil einer Berufsarmee ist, dass diese
besser ausgebildet ist und nicht mehr so viel "rumgegammelt"
sondern mehr gearbeitet wird. Die Frage ist jedoch ob die
Bundeswehr dann noch über genügend Personal verfügt,
um ihrer jetzigen Rolle weiter gerecht zu werden.
21.08.03 J. Walther
Für mich ist die Wehrpflicht nach wie vor das beste Mittel um
eine noch weitergehende Ausgrenzung der Soldaten zu verhindern. Es
ist doch egal wohin man die Soldaten schickt, sie bekommen doch
Geld dafür. ( Ich hoffe so denken nicht all zu viele in
unserem Land) Die Soldaten der Bundeswehr sind aber keine
Söldner, sondern auf die Vefassung der Bundesrepublik
Deutschland eingeschworene staatsbürger in Uniform, die bei
knappen Kassen, immer noch nach Kräften versuchen ihrem
Auftrag und ihr Ansehen in der Öffentlichkeit so hoch als
möglich bzw. insgesamt gerecht zu werden. Nimmt man die
Wehrpflicht, geht ein erheblicher Teil an Pluralität in den
Streitkräften, aber auch an Multiplikatoren zurück in die
Gesellschaft verloren. Viele Wehrpflichtige dienen länger als
9 Monate und gehen in Auslandseinsätze und stehen dort ihren
Mann. Ich hoffe daran wird sich auch künftig nichts
ändern. Es sei denn man reformiert die Bundeswehr in den
nächsten Jahren noch öfter, damit auch ja keine
Möglichkeit des Zusammenwachsens mehr besteht.
22.08.03 Ludwig
Ich finde das wir in Deutschland immer wieder zurück schauen
(2 Weltkrieg)und nicht nach vorne.Wir müssen uns auf die
Zukunft vorbereiten, das benötigt sowieso unser gesamtes
handeln.
23.08.03 Léon
E.Zimmermann
Ich verstehe keineswegs warum wir uns für irgendwelche obskure
Ziele in Afghanistan bundeswehrmässig engagieren sollten aber
gleichzeitzig dulden, dass es hungernde Kinder in Ost-Berlin
gibt....
Unsere Regierung hat für elementare Bedürfnisse der
Bevölkerung kein Geld: Kindergärten, Ganztagsschule,
kostenloser Internetanschluss für jedermann aber für
kostspielige Auslandseinsätze findet sich immer wieder Geld.
Unser Geld immerhin.
Mit welcher Legitimation?
24.08.03 momeo
Frage....Was haben wir militärisch im Ausland zu suchen....???
Meiner Meinung nach - Rein gar nix.
Unser Minister Struk könnte sich ja in Afganistan als
Militärberater bewerben. Zum einen würde sich unser Land
ein Gehalt sparen, ganz abgesehen von den Kosten des Einsatzes. Ich
kann es nicht verstehen, warum wir in der ganzen Welt die
Hilfssherif spielen sollen oder wollen. Wir haben in unserem Land
Probleme ohne Ende, können diese von unseren Politikern schon
nicht mehr erledigt werden? Suchen sie sich deshalb sich schon im
Ausland ein neues Betätigunsfeld.???
30.08.03 René
Es ist nicht so, dass man außenpolitik so strikt von der
innenpolitik trennen kann. Gerade Deutschland kann sich nicht aus
allem so konsequent heraushalten wie es zum beispiel die schweiz
immer machte. wir sind auf die auslandseinsätze angewiesen.
wir erarbeiten uns damit weltweiten respekt. und es ist ja eine
entscheidende hilfe, die wir immer leisten. wir verballern nicht
sinnlos geld. Außerdem in unserem sozialsystem braucht
eigentlich niemand zu hungern. die wirtschaft ist zwar nicht gerade
am blühen, aber deutschland ist auch bei weitem kein
dritte-welt-land wie einige hier tun. geld wird hier in deutschland
an ganz anderen stellen sinnlos ausgegeben (zum beispiel die
diäten!!!, bei den beamten und in der übersteigerten
bürokratie...). ich bin des weiteren der meinung, dass
deutschland nicht weltpolizei spielt (wie es zum beispiel die usa
tun) sondern wir leisten zum großteil direkte, bedeutende
hilfe.
02.09.03 momeo
Warum ist es so schlecht sich wie die Schweiz herauszuhalten?
Könnte es sein, sie sparen damit vielleicht viel Geld ein,
daß sie im eigenen Land viel besser verwenden.? Ich löse
meine Probleme zuerst zu Hause und sorge für meine Familie,
danach erst gehen ich zum Nachbarn und helfe dort. Sofern dieser
das wünscht...
Warum hat die Schweiz ihre eigene Währung behalten?
Natürlich nur um im Nachteil gegenüber den restlichen
Euro -Ländern zu sein?!? Warum kann ein jeder in der Schweiz
bleiben, solange er dort arbeit hat? Sobald diese beendet ist
muß er wieder nach Hause gehen. Warum ist die Schweiz ein
Geldanlagemekka? Weil die dumm sind? Nein,nein, ganz bestimmt
nicht. Sicherlich sind wir kein 3. Weltland, aber mit einem
normalen Facharbeitergehalt mit Familie sieht die Welt schon nicht
mehr so schön rosig aus. Da kommt wieder der
Taschenspielertrick, ich gebe dir in die linke Tasche 20 Euro, aber
aus der rechten ziehe ich dir 5o heimlich aus der Tasche und
wundere mich, wenn der jammert. Klar mit einem Ministerhalt
würde ich bedeutend ruhiger schlafen.
03.09.03 B. Trollschreck
Ich bin der Meinung Speere sind wichtig für das Bestehen
unserer Kultur!
04.09.03 S.Saal
Wehrpflicht.
Also ich bin für die Wehrpflicht, allerdings sollte man sie
auf vier Monate reduzieren. (3 Monate Grundausbildung, 1 Monat
Spezialgrundausbildung) Aus Erfahrung weiß ich, dass in den
letzten Monaten nichts oder kaum was getan wird. Man bekommt Geld
fürs nichts tun.
----> sollte man dringend ändern.
Auslandseinsatz
Sehr viele Steuergelder werden sinnlos verschwendet.
Kosovo-->wie lange sollen die Soldaten noch dort
rumgammeln?
Afghanistan und Irak ---> die USA wollte den Krieg, deshalb
sollen sie auch wieder Ordnung schaffen und nicht wir. Unseren
Staat könnte es gut gehen, wenn wir nicht so viel Geld sinnlos
verpulvern. Aber den Politikern ist es egal, die haben ja genug
Geld. Müssen keine Rente zahlen und Arztbesuche sind auch
frei.----->Ist das gerecht??
05.09.03 Gerald Erfurth
Bisher wurden der Bundeswehr ihre Auslandseinsätze meistens
aufgezwungen.
Nur weil die Amerikaner in den Irak einmarschiert sind und nun doch
unfähig sind das Land unter Kontrolle zu kriegen, darf die
deutsche Bundeswehr jetzt nicht dazu genötigt werden ihnen
dabei jetzt auch noch Unterstützung zu leisten. Ich appelliere
hiermit an die Bundesregierung und den Bundestag nicht von ihrem
Anti-Kriegs Kurs bezüglich der Irak Frage abzurücken. Wer
sich selbst einen Graben gräbt muss auch alleine wieder
herauskommen!!!
05.09.03 Christine Benecke
Die Wehrpflicht ist meiner Meinung nach in der heutigen Zeit eine
nicht zum Allgemeinbild der freien Entfaltung passende Einrichtung.
Sie schränkt ein - in jeder Hinsicht.
Ein Krieg oder Einsatz der im Kopf eines Wehrpflichtigen sinnlos
ist oder nicht zu Recht geschieht, kann von ihm auch nicht
ausreichend unterstützt und wenn doch, nur unwillig.
Alle Zwangsmaßnahmen, solange sie nicht Inhalt einer
STRAFmaßnahme sind, finde ich inakzeptabel. - Freie
Entscheidung ist ein Gut das wir NOCH haben und hoffentlich
behalten...
10.09.03 T.T.
Ich bin eindeutig gegen die Wehrpflicht!
Alleine schon dass man für Arbeit für den Staat als
junger Mann gezwungen wird, ist für ein so Hochmodernes Land,
wie Deutschland, sehr arm. Wieso soll ich ein Jahr meines Lebens so
verschenken?
Ich habe mich entschieden total zu verweigern und gehe jetzt einer
sinnvolleren Tätigkeit nach.
Meiner Ausbildung! Bevor ich in der Bundeswehr oder im Ersatzdienst
"verfaule" !!!
Wieso sollte ich in der Bundeswehr bei Einsätzen mitmachen die
nicht auf unserem Mist gewachsen sind?
Friedenseinsätze nehme ich aus aber wenn Deutsche Soldaten in
den Irak geschickt werden, werde ich Protestieren!
Da sollen die Amerikaner ihre Suppe schön selber
auslöffeln, bis sie ihre Massenvernichtungswaffen
finden.
Die Deutsche Bundeswehr sollte nicht unter Amerikanischer Flagge
kämpfen sondern unter der UN-Flagge.
An dieser Stelle muss ich unserem Bundeskanzler für diese
strickte Irak-Politik danken. Jetzt brauchen wir wenigstens nicht
nach Massenvernichtungswaffen suchen. Die wurden nämlich immer
noch nicht gefunden.
25.09.03 Hase
Ohne die Wehrpflicht könnte unser Staat sich wohl keine
Auslandseinsätze leisten, da ein Wehrpflichtiger wesentlich
billiger ist als ein Berufsoldat. Wird man jedoch direkt nach einer
Ausbildung eingezogen, so wirft einen diese Zeit finanziell sehr
weit zurück.
25.09.03 Norbert Sanftmann
@hase Eine Berufsarmee wäre, wenn man die rein
budgetwirksamen, das Verteidigungsministerium betreffenden Ausgaben
betrachtet, trotz der pausenlosen Propaganda aus dem
Verteidigungsministerium nicht teuerer. Es stimmt dass die
Besoldung dann etwas höher ausfallen müsste, doch die
Armee könnte erheblich verkleinert werden (aufgrund der
höheren Effizienz, bei Wehrpflichtigen geht mehr als die
Hälfte der Dienstzeit auf die Ausbildung drauf) Allerdings:
die Wehrpflicht verursacht wesentlich höhere Kosten, als man
im ersten Augenblick meinen würde, denn es fallen längst
nicht nur die Besoldungskosten an. Viel stärker fallen dabei
die Betriebskosten ins Gewicht, die Verwaltung, die Besoldung von
zig tausend Zeitsoldaten die ihre Zeit mit der Ausbildung von nicht
gebrauchten Wehrpflichtigen verschwenden müssen. Bei einer
kleineren Berufsarmee die dennoch eine höhere Effizienz als
die heutige Armee aufweisen würde, gäbe es auch nicht so
viele höher dotierte Dienstposten, was wiederum Geld sparen
würde. Für die ungeheure Ineffizienz ist es doch
bezeichnend dass die Armee bereits bei 9000 Soldaten im Einsatz am
Rande des Zusammenbruchs steht.
In jedem normalen Unternehmen sind Auszubildende um ein Vielfaches
billiger als erfahrene Mitarbeiter. Dennoch kommt kein Firmenchef
auf die "glorreiche" Idee nach 9 Monaten die teureren Azubis zu
entlassen und Grünschnäbel einzustellen – nur weil
sie etwa billiger sind.
Sollte Struck der Einzige sein der Recht hat?
Der weitaus größte Brocken wird von den
Wehrpflichtbefürwortern erst gar nicht in Betracht gezogen:
die volkswirtschaftlichen Kosten. Sie gehen in die Milliarden.
Diese stellen die Opportunitätskosten der Wehrpflicht dar,
d.h. die Einnahmen und wirtschaftlichen Vorteile auf die wir
aufgrund der Wehrpflicht verzichten müssen. Damit sind z.T.
entgangene Steuern uns Sozialbeiträge gemeint, doch auch das
entgangene Einkommen der Wehrpflichtigen die deswegen weniger
konsumieren und investieren können, damit die Nachfrage der
Wirtschaft schwächen usw. In meiner Einheit habe ich einen
selbstständigen Netzwerkberater mit 8 Angestellten gehabt der
aufgrund des Dienstes ganz schön in Schwierigkeiten gekommen
ist. Nahezu alle werden weit unterhalb ihrer Qualifikation
eingesetzt, dies ist wirtschaftlicher Wahnsinn.
Für die kleinen Betriebe kommen noch die relativ hohen Kosten
dazu die mit dem Freihalten des Arbeitsplatzes für
Wehrpflichtige verbunden sind. Zudem ist die Arbeitslosigkeit bei
jungen Männern um 50% höher als bei Frauen.
Doch dies juckt Struck und Co. nicht, denn nicht sie sondern wir
alle müssen die Folgen dieser Politik ausbaden.
Das Scheuklappendenken des Verteidigungsministeriums muss ein Ende
haben. Und wenn Struck zu einer ganzheitlichen Betrachtungsweise
nicht willens oder fähig ist, muss er zurücktreten.
ein besonders anschaulicher Fall von Willkür
Hamburger Abendblatt "Steller Jungunternehmer: Bundeswehr bedroht
Ich-AG" http://www.abendblatt.de/daten/2003/07/08/184097.html
Das meinen Experten zur Wehrpflicht:
Berliner Zeitung vom 19.09.2003 "Die Wehrpflicht hat
ausgedient"
29.09.03 Ulrich Seidel
Landesverteidigung ist -freilich mit etwas Hirn- auch nur vom
deutschen Teriitorium durchzuführen1!!!1!!!!
Alles andere ist grundgesetzbruch und deshalb auch strafbewehrt,
werte Damen u. Herren MdB!!!!!!
29.09.03 M. Peter
Ich mache es kurz und schließe mich der Meinung von S.Saal am
04.09.03 an. Außerdem möchte ich hinzufügen das wir
in unserem Land selber genug Probleme haben und das nicht
vorhandene Geld besser anbringen können.
02.10.03 J.K.
(allaboutsoul@lycos.de)
Als ich heute die Homepage der SPD aufsuchte, fiel mir direkt ein
Zitat des Kanzlers ins Auge: "Soziale Gerechtigkeit wird immer ein
Wert der SPD sein".
Auf der Seite der Bundeswehr las ich, zum Thema "Reformen",
dies:
"An der Wehrpflicht von neun Monaten hält Struck fest, doch
sollen künftig weniger Wehrpflichtige eingezogen werden. 'Die
Bundewehr holt sich die Männer, die sie braucht",
erklärte Struck. 'Die Wehrpflicht ist nicht daran
geknüpft, dass jeder eingezogen wird.'" Eine Wehrgerechtigkeit
wird ergo in Zukunft noch weniger sein, als sie es jetzt bereits
(nicht) ist.
Angesichts der o.g. Aussage des Kanzlers frage ich mich doch: Sind
Schröder und Struck in der gleichen SPD, oder gibt es deren
zwei...?
10.10.03 Norbert Sanftmann
Nach skandalöser Propaganda – Struck noch haltbar?
Es stimmt leider, dass künftig noch stärker wie bereits
heute das Roulette darüber entscheiden soll, wer eingezogen
werden soll und wer nicht, zumindest wenn es nach Struck und Co.
geht. Dies ist skandalös! Allerdings nur der Gipfel des
Eisberges. Habe eine Homepage gebastelt auf der Experten die
unglaublich dreiste und skrupellose Propaganda von Struck
widerlegen. Wenn dies an die Öffentlichkeit kommt wird er
entweder sich entschuldigen müssen oder aber
zurücktreten. Besonders interessant sind die Zitate sowie die
Motive. Unbedingt allen Freunden weitersagen/mailen damit
möglichst viele sich möglichst schnell darüber
informieren können.
13.10.03 Ulrich Seidel
Auch ein Entsendegesetz,werter Herr Struck,ändert nichts an
der Grundgesetzwidrigkeit solcher Einsätze!!!
17.10.03 Raik Kobs
Die Wehrpflicht ist ein Überbleibsell aus einem System das
noch immer angwand wird und kaum anschluss an die heutige Zeit
findet. Somal die Bedrohung des Staates nicht mehr durch
Feindberuürung sondern eher durch den Einsatz der Witschaft
und der Versorgung des Landes ausgeübt wird. Direkter
Feindkontakt ist fast ausgeschlossen innehalt und in den
Grenzgebieten. Wir sind nicht auf die Bundeswehr angewiesen.
17.10.03 h.stöhr
Einsatz deutscher Soldaten in Krisengebieten halte ich auf Dauer
für unumgänglich.
Wenn es da Konflikte mit dem Grundgesetz oder der Verfassung gibt
würde ich eine Änderung der Gesetze
befürworten.
Wir wären schlechte Europäer und Erdenbürger wenn
wir uns mit guten oder weniger guten Argumenten hinter den Eltern
anderer Soldaten verstecken würden.
Es wäre falsch den Vereinten Nationen im Bedarfsfall nicht zu
helfen auf dieser Welt für Gerechtigkeit und Freiheit oder zum
Schutz von Menschen einzuschreiten.
Das sage ich auch vor dem Hintergrund, das unser Sohn bei einem
solchen Mandat seine Unversehrtheit oder gar sein Leben
verlöre.
Ob das allerdings mit den bisher in der Bundeswehr ausgebildeten
Soldaten, von unseren wehrpflichtigen Soldaten ganz zu schweigen,
zu machen ist, wage ich zu bezweifeln.
Wir werden nicht umhin kommen spezielle Truppen gut auszubilden und
mit der erforderlichen Technik auszustatten um Einsätze mit "
robustem " Charakter gegen Terroristen oder Anschläge gegen
die Menschlichkeit erfolgreich zu beginnen und beenden zu
können.
Die Wehrpflicht, egal ob 10 Monate, kürzer oder auch
länger, wir sollten unseren jungen Mitbürgern das weiter
antun. Jeder Wehrpflichtige sollte sich in der Zeit seiner
Wehrpflicht mit dem Gewehr dem warum und dem drum herum
bewußt auseinander setzen.
18.10.03 Ulrich Seidel
Zu den Dauergrundgesetzvertößen nach Art.38,115 und 146
kommt jetzt noch einer gegen Art.85--na toll!!!!
21.10.03 Norbert Weber
Der eigentliche Skandal ist nicht die Wehrpflicht, sondern die
Tatsache daß dieses Thema in den Medien gründlich
wegmanipuliert wurde.
23.10.03 h.stöhr
Ich will es mir nicht verkneifen mich mit einem weiteren Beitrag an
diesem Forum zu beteiligen.
In einer Welt, die sich nicht nur positiv ändert, ist es kaum
ratsam und auch nicht ausreichend auf unsere Gesetze zu verweisen
um sie als Schutzschild zu nutzen.
Schon erst recht nicht, wenn es auf Kosten Hilfe benötigender
Menschen geschehen müßte.
Konflikte dieser Welt die sich nicht diplomatisch lösen lassen
und dennoch einer Lösung bedürfen, weil Sie gegen
Völkerrecht verstoßen, können militärische
Präsens erforderlich machen.
Wir konnten in der Vergangenheit diese Notwendigkeit
erkennen.
In diesem Zusammenhang ist auf Artikel 1 im Grundgesetz zu
achten.
Ich erlaube mir zu zitieren.
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und
zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder
menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in
der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende
Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Zitatende.
Mit diesem Grundrechtsbewustsein und einem Auftrag der vereinten
Nationen sollten wir uns nicht abseits stellen und von anderen
Völkern erwarten, Konflikte zu lösen.
Schade um jeden Tropfen Blut der dabei vergossen werden
müßte.
25.10.03 Harald Krümmer
Von der FDP wurde zu Recht der Mohn-Anbau im Raum Kundus
angesprochen. Wie lautet die Weisung des Verteidigungsministers an
die Truppe in dieser Hinsicht? Stets in die andere Richtung
schauen, dafür ist die lokale Polizei zuständig - das
wäre unter Umständen strafbar. Ein Eingeständnis der
Schwäche wäre es allemal und das trägt nicht zu
Befriedung Afghanistans bei. Vom deutschen Interesse an der
Beschränkung des Drogenanbaus ganz zu schweigen. Als
Grüßonkel und Verkehrspolizisten an den
Hindukusch?
Berechtigte Fragen, deren präzise Beantwortung die Regierung
tunlichst vermeiden wird.
24.10.03 Norbert Sanftmann
(Norbert.Sanftmann@web.de)
Stimmt, es ist skandalös, dass diese Thematik totgeschwiegen
wird, v.a. vor dem Hintergrund, dass inzwischen nahezu alle
Experten und Forschungsinstitute in zahleichen Studien viele
Argumente der WBefürworter als heiße Luft entlarvt
haben.
02.11.03 Heinz-Walter Hoetter
Wird der 3. Weltkrieg vorbereitet?
Auslandseinsätze der Bundewehr gehören mit zu den
langfristigen Vorbereitungen des bevorstehenden 3. Weltkrieges.
Zurück zur Diskussionsübersicht
![[TOP]](../layout/bilder/top2.gif){kind=small}
