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Folgen der Abwanderung darstellen
Große Anfrage
Verkehr und Bauwesen. Die Folgen der Abwanderung für die
neuen Bundesländer interessieren die FDP-Fraktion in einer
Große Anfrage (15/3555). Seit 1990 habe über eine Million
Menschen Ostdeutschland verlassen, 65 Prozent davon in der
Altergruppe der 18- bis 25-Jährigen.
Bis 2020 werde eine weitere Million die neuen Länder
verlassen, heißt es in der Anfrage. Die Fragen der
Abgeordneten beziehen sich auf die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und
Sozialpolitik, die Bildungspolitik, die Jugendarbeitslosigkeit, die
Gesellschaftspolitik, die Infrastruktur, die demographische
Entwicklung sowie die Forschung.
Die Regierung soll die wirtschaftliche Situation und die Zukunft
in den neuen Ländern vor dem Hintergrund des
überproportional hohen Bevölkerungs- und
Erwerbsrückgangs beurteilen, sie soll sich zu
Schulschließungen äußern und sagen, wie viele neue
Ausbildungsplätze sie in den neuen Ländern erwartet. Die
Fraktion erkundigt sich, ob es einen Zusammenhang zwischen
Abwanderung und steigender Kriminalität in den Regionen gibt,
die von besonders hohen Abwanderungszahlen betroffen sind.
Die Regierung soll ferner die Auswirkungen der
Wanderungsströme auf das Bau- und Wohnungswesen benennen und
sagen, ob sie den Investitionsschwerpunkt für die
Verkehrsinfrastruktur in den neuen Ländern beibehalten will.
Darüber hinaus fragen die Abgeordneten, ob die Regierung
für den Aufbau Ost ein ressortübergreifendes
Gesamtkonzept hat und wie hoch die Zahl der Wissenschaftler ist,
die heute an den verschiedenen Institutionen im Osten arbeiten.
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