VERWENDUNGSSTAU BEI BUNDESWEHRSOLDATEN ABMILDERN (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vt) Um der unausgewogenen Personalstruktur der Bundeswehr mit erheblichen Überhängen in vielen Jahrgängen bei den Berufsoffizieren und -unteroffizieren entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung Sofortmaßnahmen in den Entwurf des Haushaltsplans 2000 aufgenommen. Wie sie in ihrer Antwort (14/1623) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/1412) erklärt, sollen bis zu 500 Offiziere, die alle sonstigen Voraussetzungen für die Beförderung zum Major oder Korvettenkapitän erfüllen, aus Planstellen der Besoldungsgruppe A 9 (Leutnant) zum Major/Korvettenkapitän (A 13) befördert werden. Ein entsprechender Haushaltsvermerk soll für diese Regelung fortgeschrieben werden. Ein ähnliches Verfahren soll sicherstellen, bis zu 900 Unteroffiziere mit Portepee, die alle Voraussetzungen für die Beförderung zum Oberstabsfeldwebel/-bootsmann (BesGr A 9 + Zulage) oder Stabsfeldwebel/-bootsmann (BesGr A 9) erfüllen, aus Planstellen der BesGr A 8 + Zulage zu den genannten Dienstgraden zu befördern. Ferner, so die Regierung weiter, habe sie zur Anpassung an die Zielstruktur Planstellenverbesserungen für Stabsoffiziere und Mannschaften eingebracht. Im Hinblick auf den Verwendungsstau seien organisatorische Maßnahmen insofern ergriffen worden, als zusätzliche Stabsoffizier-Dienstposten zeitlich befristet eingerichtet worden seien, um damit den Verwendungsstau bei

den Offizieren des Truppendienstes abzumildern. Weitergehende Maßnahmen würden zur Zeit geprüft. Mit den angestrebten Planstellenverbesserungen, so die Regierung, könne die Beförderungslage für das Jahr 2000 im Vergleich der letzten Jahre auf einem "akzeptablen Niveau” gehalten werden.

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