Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Home  |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
226/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

KOMMUNEN WERDEN ENTLASTET (ANTWORT)

Berlin: (hib/TAG-fi) Um rund 1,9 Milliarden DM werden die Kommunen durch das Haushaltssanierungsgesetz durchschnittlich im Jahr entlastet. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1895) auf die Kleine Anfrage (14/1798) der PDS mit.

Auch die Investitionskraft der Kommunen werde durch das Sparpaket nicht beeinträchtigt. Die Bundesregierung verweist auf die Begrenzung des Besoldungszuwachs im öffentlichen Dienst, die die Kommunen entlasten würden.

Darüber hinaus werde der Bund für das Jahr 2000 seine Finanzhilfen zur Förderung des Städtebaus mit fast 600 Millionen DM verstetigen. Die Regierung weist auch auf das 1999 aufgelegte Programm "Die soziale Stadt” hin, das einen Umfang von 100 Millionen gehabt habe und fortgeführt würde.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Andrea Kerstges (in Vertretung)
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9922611
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Bernadette Schweda, Siegfried Wolf