Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Home  |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
173/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

LKW-GEBÜHR EMISSIONSBEZOGEN STAFFELN (GESETZENTWURF)

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Höchstsätze der zeitbezogenen Straßenbenutzungsgebühr für schwere Nutzfahrzeuge sollen überwiegend emissionsbezogen ausgestaltet werden.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (14/3651) vorgelegt, mit dem die Gebühr an die Bestimmungen einer entsprechenden EU-Richtlinie aus dem Jahre 1999 angepasst werden soll.

Den Angaben zufolge entstehen durch die Änderungen keine Mehrkosten für Unternehmen, die ausschließlich Nutzfahrzeuge mit der Emissionseinstufung Euro II und schadstoffärmer einsetzen.

Für das Haushaltsjahr 2001 werden gegenüber 1998 Mehreinnahmen in Höhe von 80 Millionen DM erwartet. Mit dem Gesetzentwurf sollen die innerstaatlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um ein der EU-Richtlinie entsprechendes Änderungsprotokoll der sechs Verbundstaaten Benelux, Dänemark, Schweden und Deutschland umzusetzen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0017302
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Bernadette Schweda, Siegfried Wolf