Entscheidungsfindung über Festbeträge von Arzneimitteln beleuchten

/Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Bundesregierung soll erklären, wie über die Festbeträge von Arzneimitteln entschieden wird. In einer Kleinen Anfrage (14/5168) schreibt die CDU/CSU, die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen sähen im Rahmen der Neufestsetzung ein Einsparvolumen von insgesamt 1,2 Milliarden DM vor. Die Regierung soll zu dem Vorwurf der Arzneimittelindustrie Stellung nehmen, die Spitzenverbände würden gesetzlich vorgegebene Kriterien für die Festbetragshöhe beliebig interpretieren. Auch soll sie einschätzen, ob die Festbeträge auf eine offene und nachvollziehbare Weise bestimmt werden.