CDU/CSU-Fraktion erinnert an "vergessenen Krieg" im Sudan

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Welche Initiativen die Bundesregierung zu starten gedenkt, um dem "vergessenen Krieg" im Sudan wieder eine höhere Aufmerksamkeit in der internationalen Öffentlichkeit zu verschaffen, interessiert die CDU/CSU-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (14/5711) verweist die Union auf die damit eröffnete Möglichkeit, mehr Druck in Richtung einer Friedenslösung für das nordostafrikanische Land zu machen. Die Regierung soll ferner darlegen, welche Maßnahmen sie ergreifen will, um das Zustandekommen eines nachhaltigen Waffenstillstands, eines wirksamen Überwachungsmechanismus sowie des "dringend notwendigen Friedensabkommens" zu unterstützen. Die Abgeordneten wollen ferner wissen, wie die Regierung hierbei eigene Einwirkungsmöglichkeiten, aber auch die anderer wichtiger Akteure wie beispielsweise Ägyptens und Libyens sowie der europäischen Ebene und vor allem der USA bewertet. Von Interesse ist des weiteren, welche Position die Regierung zu Forderungen nach einer Spaltung des Sudan mit einem unabhängigen Süden bzw. einer Autonomielösung für den südlichen Landesteil bezieht.