Mögliche Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit erläutern

/Inneres/Große Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen über die Auswirkungen elektromagnetischer Felder beim Mobilfunk erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (14/5848). Das Thema stehe seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung von Wissenschaft, Forschung, Technikverbänden, Umweltschutzverbänden und Parlamenten und werde zum Teil sehr emotional und kontrovers diskutiert, erklärt die Fraktion. Mit der Vergabe der UMTS-Lizenzen und der Notwendigkeit weiterer Sendeantennen zum Aufbau eines engmaschigen Versorgungsnetzes ergäben sich neue Fragen. Die veröffentlichten und sich teilweise widersprechenden Studien würden die Bevölkerung verwirren und böten Spielraum für Spekulationen. In diesem Zusammenhang soll dargelegt werden, welche wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse über die Wirkung elektromagnetischer Felder auf den Menschen vorliegen, welche sich davon auf niederfrequente oder hochfrequente Bereiche beziehen und welche Erkenntnisse davon auf längerfristig angelegten Untersuchungen beruhen. Weitere Fragen gelten der bisher festgestellten Auswirkung elektromagnetischer Felder unterschiedlicher Frequenzen auf die Gesundheit von Tieren, insbesondere landwirtschaftlicher Nutztiere.

Die Abgeordneten erkundigen sich dabei nach der unterschiedlichen Wirkung nieder- und hochfrequenter Felder gegenüber Mikrowellen oder Lichtwellen auf die menschliche Gesundheit. Auch sollen die Unterschiede analoger und digitaler Signale im Vergleich zwischen Mobilfunk und schnurlosen Haustelefonen erklärt werden. Gefragt wird nach den künftigen Vorgaben über Strahlenschutzgrenzwerte bei der Aufstellung von Sendeanlagen, nach den Messergebnissen bei Sendeanlagen von Rundfunk- und Fernseheinrichtungen und danach, warum Ergebnisse solcher Messungen nicht veröffentlicht werden. Die Unionsabgeordneten interessieren sich weiterhin dafür, inwieweit bei der Anlagenaufstellung der zunehmenden Leistung von Handys und damit der erhöhten Strahlenemission bis zur nächsten Basisstation Rechnung getragen wird, wie groß die Dichte der Sendeanlagen für Mobilfunk derzeit im Vergleich zu anderen Staaten ist und welche technischen Besonderheiten beim Betrieb der UMTS-Netze im Vergleich zu den bisherigen GSM-Netzen zu berücksichtigen sind. Abschließend fragt die CDU/CSU nach der Informationspolitik der

Bundesregierung zu möglichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder auf die derzeitige gesetzliche Regelung zulässiger Emissionen und Immissionen.