Politik zur medizinischen Vorsorge und Rehabilitation erläutern

/Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/KAG) Ob die Bundesregierung die Gefahr sieht, dass in Zukunft die deutschen Sozialversicherungsträger Rehabilitationsmaßnahmen im EU-Ausland finanzieren müssen, will die CDU/CSU in Erfahrung bringen. In einer Kleinen Anfrage (14/6080) zur medizinischen Vorsorge und Rehabilitation fragt die Fraktion weiter, wie die Regierung auf eine derartige Entwicklung reagieren wolle. Von Interesse sind ferner etwaige Bestrebungen einer Liberalisierung des europäi-

schen Rehabilitationsmarktes und die Sicherstellung der hohen Qualität deutscher Kur- und Heilbäder. Auch wollen die Unionsparteien unter anderem wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen will, um im Vergleich mit süd- und osteuropäischen Heilbädern Wettbewerbsverzerrungen abzumildern. Die Bundesregierung soll darüber hinaus erklären, ob die Kur- und Heilbäder davon ausgehen können, dass bei der weiteren Gesundheitsreform die Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen am anerkannten Kurort als Regelleistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung erhalten werden.