Verkauf von 138 Liegenschaften des Bundes in Berlin geplant

/Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Oberfinanzdirektionen planen für das laufende Haushaltsjahr, 138 Liegenschaften des Bundes in Berlin zu veräußern. In München sind 19 Veräußerungen vorgesehen, in Köln 15 und in Hamburg 13, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/6715) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/6511). Hauptsächlich gehe es um den Verkauf von Problemliegenschaften, die bisher hohe Kosten verursachen. Für das Haushaltsjahr 2001 seien bundesweit Veräußerungserlöse in Höhe von 930 Millionen DM eingeplant und für den Zeitraum von 2002 bis 2005 würden jährlich 500 Millionen Euro anvisiert. Nach Ansicht der Bundesregierung kann der Bundeshaushalt durch den Verkauf nicht benötigter Grundstücke entlastet werden. Die Bundesvermögensverwaltung habe von 1990 bis Mitte dieses Jahres durch Veräußerungen von Liegenschaften Einnahmen in Höhe von 20 Milliarden DM erzielt. Weiter führt die Exekutive in ihrer Antwort aus, im Rahmen des Konzepts "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" werde die Staatstätigkeit konsequent auf das erforderliche Maß reduziert, so dass mit sinkendem Personalbestand zu rechnen sei. Dadurch würden Flächenpotenziale frei, die den Verkauf von nicht mehr benötigten Bundesliegenschaften ermöglichten.