Prüfung der Unabhängigkeit von Schienennetz und Betrieb "ergebnisoffen"

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Eine Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen prüft bis zum Herbst 2001 ergebnisoffen, wie und in welchem Zeitraum eine Unabhängigkeit von Schienenetz und Betrieb der Eisenbahnen gestaltet werden könnte. In der Antwort der Bundesregierung (14/6726) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/6697) heißt es weiter, die Variantenbreite reiche von einer unabhängigen Organisation im Bereich DB Holding der Deutschen Bahn AG bis zu einer vollständigen Herauslösung oder der Einrichtung einer Regulierungsbehörde. Des Weiteren unterstreicht die Regierung die Ziele der Bahnreform, die unternehmerischen und staatlichen Aufgaben zu trennen und die Handlungsfähigkeit der Eisenbahn zu stärken. Diese schließe auch die Möglichkeit ein, sich von unwirtschaftlichen Geschäftsfeldern oder Infrastrukturbestandteilen zu trennen, um hierdurch die verfügbaren Mittel auf betriebswirtschaftlich sinnvolle Bereiche zu konzentrieren.