Kosten von Standortschließungen in Niedersachsen noch nicht bezifferbar

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung sieht sich nach eigenen Angaben noch nicht in der Lage, abschließende Angaben zu den Kosten von Standortschließungen sowie zur Umstrukturierung der Bundeswehr in Niedersachsen zu machen. Wie die Regierung in ihrer Antwort (14/6767) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/6592) weiter mitteilt, liegen mit Ausnahme von Achim, Dörverden und Seedorf die für eine Schließung vorgesehenen Standorte im niedersächsischen Fördergebiet der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA). Gleiches gelte für den überwiegenden Teil der von Reduzierungen der Streitkräfte betroffenen niedersächsischen Standorte. Der Bund stelle im Rahmen der GA dem Land Niedersachsen im laufenden Jahr Barmittel in Höhe von 84,1 Millionen DM sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 78,06 Millionen DM zur Verfügung. Für das kommende Haushaltsjahr seien Barmittel von rund 80 Millionen DM sowie Verpflichtungsermächtigungen in gleicher Höhe vorgesehen. Es liege in der Verantwortung des Landes, die Konversionsbelastungen bei der regionalen Schwerpunktsetzung angemessen zu berücksichtigen, heißt es weiter.