PDS nimmt Kriegführung in Afghanistan ins Visier

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die PDS-Fraktion beruft sich in einer Kleinen Anfrage (14/7713) auf einen Pressebericht, wonach US-Verteidigungsminister Rumsfeld erklärt haben soll, es sei geplant, dass US-Spezialeinheiten in Afghanistan Straßensperren zur Fahrzeugkontrolle errichteten. Auf die Frage, was passiere, wenn diese Kommandos bei Kontrollen auf feindliche Kräfte stießen, habe Rumsfeld geantwortet: "Wenn es die Sorte ist, die man erschießen will, dann erschießen wir sie." Die PDS will von der Regierung wissen, ob ihr der Zeitungsbericht und diese zitierte Aussage bekannt sind, ob es mit dem Völkerrecht vereinbar sei, feindliche Kräfte einfach zu erschießen und ob NATO-Einheiten oder deutsche Spezialeinheiten in Afghanistan gegebenenfalls nach dem selben Prinzip verfahren würden.