FDP fordert Alternativen zum Zwangspfand

/Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/MAP) Ökologisch sinnvolle und effiziente Alternativen zum Zwangspfand auf Getränkeverpackungen fordert die FDP in einem Antrag (15/315). In diesem Sinne soll die Bundesregierung nach dem Willen der Fraktion "unverzüglich" eine Novelle der Verpackungsverordnung erarbeiten und dem Deutschen Bundestag vorlegen. Ferner sei zumindest bis zum Abschluss der in Sachen Dosenpfand anhängigen Verfahren der weitere Vollzug der so genannten Zwangspfandregel im Rahmen der geltenden Verpackungsverordnung auszusetzen. Gefordert wird unter anderem auch, in einen kooperativen und konstruktiven Dialog mit den Ländern sowie der Verpackungs- und Getränkewirtschaft einzutreten und die Einführung eines alternativen Systems vorzubereiten.

Die Umwelt werde durch das Zwangspfand nicht entlastet, so die Liberalen. Die "Ungereimtheiten" des Systems belasteten dagegen betroffene Wirtschaftsunternehmen unnötig. So habe ein führender deutscher Getränkehersteller nach eigenen Angaben wegen der Pfandpflicht seit Mitte Januar Kurzarbeit angesetzt, während die privaten Direktimporte von Getränkedosen und Plastikflaschen in den Grenzregionen anstiegen. Daneben droht dem Antrag zufolge auch nach Einschätzung des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung, das Zwangspfand klassische Mehrwegverpackungen auch dort zu verdrängen, wo diese aus Umweltgründen besonders vorteilhaft seien.