Regierung soll über Behebung von Engpässen im Wasserstraßennetz berichten

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach dem aktuellen Stand der Umsetzung bei der Behebung von Engpässen im deutschen Wasserstraßennetz erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/773). Dabei interessieren sich die Abgeordneten unter anderem für die Einzelprojekte bei Main, Donau, Weser, Neckar, Elbe, Saale sowie beim Elbe-Lübeck- und Dortmund-Ems-Kanal. Die Union will darüber hinaus wissen, in welcher Höhe von 1998 bis 1. Januar 2003 Haushaltsmittel in die genannten Einzelprojekte geflossen sind und in welcher Höhe Verpflichtungsermächtigungen bis zum Abschluss der Projekte zur Verfügung stehen. Außerdem soll die Regierung sagen, welche Aufwendungen sie darüber hinaus noch für erforderlich hält, um alle Engpässe im deutschen Wasserstraßennetz zu beseitigen.