CDU/CSU: Über Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit berichten

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach dem aktuellen Realisierungsstand der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/847). Die im April 1991 zur schnellen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Bundesländern beschlossenen Verkehrsprojekte umfassen neun Schienen- und sieben Straßenprojekte sowie ein Vorhaben für die Binnenschifffahrt. Die Regierung soll sagen, wie der Realisierungsstand der einzelnen Verkehrsprojekte ist, bis zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Projekte der Nutzung übergeben werden, wie hoch die veranschlagte Gesamtinvestition für jedes einzelne Projekt ist und in welcher Höhe bis Ende 2002 jeweils Ausgaben getätigt worden sind. Außerdem fragt die Union, wie die Realisierung der einzelnen Projekte trotz der Konsolidierung des Bundeshaushalts zum geplanten Termin erreicht werden kann und durch welche Maßnahmen die vorgesehene Höhe der Gesamtinvestitionen aufrechterhalten werden soll.