Gestoppter Freilandversuch mit gentechnisch veränderten Apfelsorten im Visier

Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach dem durch die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), veranlassten Stopp eines Freilandversuches mit gentechnisch veränderten Apfelsorten in Pillnitz und Quedlinburg erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/2044). Mit dem von der Bundesanstalt für Züchtungsforschung an Kulturpflanzen geplanten und auf 20 Jahre angelegten Versuch sollten neue gentechnisch erzeugte Resistenzen gegen die Pilzerreger Feuerbrand, Mehltau und Apfelschorf erforscht werden, um die bisherigen sehr aufwendigen 15 bis 20 Spritzungen im Obstbau zu reduzieren. Nach mehrjähriger Forschung stünden jetzt für den Standort Pillnitz im Labor gezüchtete, gentechnisch veränderte Bäume zur Verfügung, mit denen eine umfangreiche, problemorientierte Sicherheitsforschung betrieben werden kann, heißt es in der Anfrage. Vor diesem Hintergrund interessiert die Union unter anderem, welche Sicherheitsbedenken die Regierung bei der geplanten Freisetzung sieht, obwohl das für die Genehmigung zuständige Robert-Koch-Institut die Freisetzung Anfang Oktober empfohlen habe, da es in den Versuchen keine Gefährdung für Umwelt und Gesundheit erkennen konnte. Darüber hinaus interessiert die Fraktion, auf welche Rechtsgrundlage die Bundesverbraucherschutzministerin ihre Anweisung, die Freilandversuche zu unterlassen, stützt, und ob die Regierung diesen direkten Eingriff durch eine Anordnung in ein wissenschaftlich abgesichertes Forschungsvorhaben für gerechtfertigt und mit der grundgesetzlich garantierten Freiheit von Forschung und Wissenschaft für vereinbar hält. Außerdem soll die Regierung sagen, ob bereits an Alternativprojekten zur Feuerbrandbekämpfung geforscht wird und wieviel Haushaltsmittel gegebenenfalls für diese Projektförderung bereits zur Verfügung gestellt wurden.