hib-Meldung
028/2005
Stand: 27.01.2005
Deutschland sichert Bolivien finanzielle Unterstützung zu
15/4664) auf die Kleine Anfrage der
CDU/CSU-Fraktion (15/4421) erklärte die
Regierung, der südamerikanische Staat sei einer der ersten
gewesen, der von der internationalen Entschuldungsinitiative
für hoch verschuldete arme Länder profitierte. Gefragt
nach geeigneten Maßnahmen, um einer erneuten
Überschuldung Boliviens nachhaltig entgegen zu wirken,
antwortet die Regierung, der Schuldenerlass allein sei dazu nicht
ausreichend. So beteilige sich Deutschland derzeit mit 21 Millionen
Euro an der direkten Mitfinanzierung des bolivianischen
Staatshaushaltes sowie an einem Projekt zur Armutsminderung, das
Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit oder soziale
Sicherung beinhalte. Im Rahmen einer Begleitaktion gemeinsam mit
Schweden, Dänemark und Belgien betreut Deutschland
federführend die Finanzierung geplanter Entwicklungsvorhaben
der bolivianischen Regierung. Der Regierung zufolge hat Bolivien
von Deutschland in den letzten Jahren Nettoauszahlungen erhalten,
die zwischen 55,7 Millionen Euro (1998) und 38,8 Millionen Euro
(2003) lagen. Wie sie unter Berufung auf den Entwicklungsausschuss
der OECD feststellt, ist Deutschland mit Zahlungen von insgesamt
71,9 Millionen US-Dollar (2002) im internationalen Vergleich nach
den USA und den Niederlanden der drittgrößte bilaterale
Geldgeber. Deutschland hatte dem Land im Jahr 2002 seine gesamten
bis 2001 entstandenen, bilateralen Schulden von rund 47 Millionen
Euro erlassen. Nun sieht sich Bolivien erneut mit einem
Schuldenberg konfrontiert, der nicht zuletzt aus unerfüllten
ökonomischen Erwartungen resultiert. Die Unionsparteien
befürchteten, der Erfolg vieler Entwicklungsanstrengungen
könnte in Frage gestellt werden
Berlin: (hib/ELR) Deutschland greift dem hoch verschuldeten
Bolivien weiterhin finanziell unter die Arme. In ihrer Antwort
(Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_028/03