Ausschüsse
15. Wahlperiode
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Vorschlag für
eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Verbesserung der Gefahrenabwehr in Häfen - RatsDok .
6363/04
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Datum: 29.10.2004 - Beschlussempfehlung und Bericht - Vorschlag für eine
Richtlinie vom Europäischen Parlament über die allgemeine
Einführung und die Interoperabilität elektronischer
Mautsysteme in der Gemeinschaft - RatsDok-Nr. 8893/03, 11944/03
Datum: 03.03.2004 - Beschlussempfehlung
und Bericht - Vorschlag einer Richtlinie vom Europäischen
Parlament zu Mindestanforderungen für die Ausbildung von
Seeleuten - RatsDok-Nr. 5369/03
- Beschlussempfehlung und Bericht - Vorschlag des Rates
über ein vorläufiges Punktesystem für LKW im Transit
durch Österreich mit Slowenien, Schweiz, Koration, Mazedonien
- RatsDok-Nr. 5100/04 , 5102/04, 5103/04, 5104/04
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfehlung und Bericht - Vorschlag einer Richtlinie
des Europäischen Parlaments über Sozialvorschriften
für Tätigkeiten im Kraftverkehr - RatsDok-Nr.
15688/03
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfehlung und Bericht - Stellungnahme der
Kommission (etc.) über die Angleichung der Rechts- und
Verwaltungsvorschriften über Sportboote - RatsDok-Nr.
15133/02
- Beschlussempfehlung und Bericht - Vorschlag für eine
Richtlinie des Europäischen Parlaments über die
Verwendung von Frontschutzbügeln an Fahrzeugen - RatsDok-Nr.
13693/03
Datum: 01.07.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Bundesverkehrswegeplan und die darauf basierenden
Ausbaugesetze noch vor der Sommerpause vorlegen - BT-Drs.
15/928
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Interessen des deutschen Verkehrsgewerbes wirksam
erhalten und sichern - BT-Drs. 15/926
- Beschlussempfehlung und
Bericht - (Antrag verschiedenern Abgeordneter und der Fraktion der
FDP) Ausnahmeregelung für
Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung für landwirtschaftliche
Nutzfahrzeuge erhalten - BT-Drs. 15/759
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
Königreich Thailand über den Seeverkehr - BT-Drs.
15/716
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Einsetzung einer Kommission der Bundesregierung zur
Fortsetzung der Bahnreform - BT-Drs. 15/66
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Rückübertragung der Flugsicherung über
süddeutschem Gebiet, Entlastung vom Fluglärm,
Flugsicherheit - BT-Grs. 15/651,744,755
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu Bergschäden regulieren ? kohlepolitische
Weichenstellung vornehmen BT-Drs- 15/475
Datum: 04.02.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Verkehrsinfrastruktur auf EU-Osterweiterung vorbereiten -
BT-Drs. 15/467
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorrang für die Ostseesicherheit - BT-Drs.
15/465
- Beschlussempfelung und Bericht - Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Autobahnmautgesetzes für
schwere Nutzfahrzeuge sowie Anträge verschiedener Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU - BT-Drs. 15/3678, 15/3314,
15/3489
Datum: 29.09.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Einführung streckenbezogener Gebühren für
die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen -
BT-Drs. 15/355
- Beschlussempfehlung und Bericht - Stadtumbau Ost - BT-Drs.
15/352, 750, 1091
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zwischen der BRD und
Schweiz zum Bau und Erhalt einer Autobahnbrücke über den
Rhein bei Rheinfelden (BW) und Rheinfelden (Aargau) - BT-Drs.
15/3178
Datum: 29.09.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Neue Chancen für die Binnenschifffahrt - BT-Drs.
15/311
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Transrapid-Projekt Berlin-Hamburg - BT-Drs. 15/300
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Güterkraftverkehrsgesetzes - BT-Drs. 15/2989
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von
Verkehrsleistungen (Verkehrsleistungsgesetz - VerkLG) - BT-Drs.
15/2769
- Beschlussempf. u.
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung ....
Änderungen des Intern. Übereinkommens zum Schutz des
menschlichen Lebens auf See und Gefahrenabwehr auf Schiffen und in
Hafenanlagen - BT-Drs. 15/2700, 15/2952
- Beschlussempfelung und
Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU) Planungs- und Finanzierungssicherheit der ICE-Strecken
ABS/NBS Nürnberg-Erfurt und Erfurt Leipzig/Halle schaffen
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfehlung
und Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion
der FDP) - Deutschland braucht Klarheit bei der
Verkehrsinfrastruktur - BT-Drs. 15/2603, 15/2423
Datum: 19.10.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes über Begleitregelungen zur
Einführung des digitalen Kontrollgeräts zur Kontrolle der
Lenk- und Ruhezeiten (KontrGerätBeglG) - BT-Drs. 15/2538
- Beschlussempfehlung
und Bericht - ( Antrag aller Fraktionen ) Wirtschaftliche und
organisatorische Strukturen der Deutschen Flugsicherung dauerhaft
verbessern - BT-Drs. 15/2393, 15/1322
Datum: 05.03.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Seeverkehrsabkommen zwischen
der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung der
Volksrepublik China andererseits - BT-Drs. 15/2284
- Beschlussempfehlung und Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur
Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (EAG-Bau) -
Kommunale Rechte bei Windkraftanlagen stärken - BT-Drs.
15/2250, 15/360, 15/513, 15/2346
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorlage eines städtebaulichen Berichts - BT-Drs.
15/2158
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Bahnreform konsequent weiterführen - Leitlinien
für die Vollendung der Bahnreform - BT-Drs. 15/2156,
15/2658
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Verkehrsinfrastrukturgesellschaftsgesetz,
Bundesfernstraßenfinanzierungs- und
Managementgesellschaftsgesetz - BT-Drs. 15/199,299
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Seesicherheit optimieren, Handlungsbedarf Tankeruntergang
Prestige - BT-Drs. 15/192
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu LKW-Sonntagsfahrverbot in Deutschland beibehalten
BT-Drs. 15/1876
Datum: 04.02.2004 - Beschlussempf. u.
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Intern.
Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und
Internationalen Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und
in Hafenanlagen - BT-Drs. 15/1780, 15/1989
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der
Verkehrsstatistik - BT-Drs. 15/1666, 15/1706
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung
des Fernstraßenausbaugesetzes - BT-Drs. 15/1657, 15/1803
Datum: 18.06.2004 - Beschlussempfehlung und Bericht - Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenausbaugesetzes -
BT-Drs. 15/1656, 15/1804
Datum: 17.06.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Zusatzprotokoll Nr. 7 vom 27.
November 2002 zur Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober
1868 - BT-Drs. 15/1649
- Beschlussempfehlung und
Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
FDP) Fairer Wettberwerb für das deutsche
Güterkraftverkehrsgewerbe - BT-Drs. 15/1592
Datum: 01.07.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Sicherheit im Busverkehr - BT-Drs. 15/1528
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Gesetzes ... zwischen der BRD und den
Niederlanden (Gesetz zum deutsch-niederländischen Vertrag vom
29. April 2003 über den Flughafen Niederrhein - BT-Drs.
15/1522, 15/1651
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes - BT-Drs. 15/1496
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung
luftverkehrsrechtlicher Vorschriften - BT-Drs. 15/1469
- Beschlussempfehlung
und Bericht - Wirtschaftliche und organisatorische Strukturen der
Deutschen Flugsicherung dauerhaft verbessern - BT-Drs. 15/1322,
15/2393
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Mehr Recht für Fahrgäste im öffentlichen
Personenverkehr - BT-Drs. 15/1236
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Gesetzentwurf Vertrag zwischen Tschechien und BRD Bau
einer Grenzbrücke B 20/Staatsstraße I/26 - BT-Drs.
15/12
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Lärmschutz an der Anhalter Bahn - Folgen der Teilung
Berlins überwinden - BT-Drs. 15/1115
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Ergänzung der Fahrerlaubnisverordnung - BT-Drs.
15/1093
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Die Qualitätsoffensive für gutes Planen und
Bauen voranbringen - BT-Drs. 15/1092
- Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf eines Ausführungsgesetzes zu
dem Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme
von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt - BT-Drs.
15/1061
- Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf zu dem Vertrag über ein
Europäisches Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem
(EUCARIS) BT-Drs. 15/1058
- Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen über
die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein-
und Binnenschifffahrt - BT-Drs. 15/1056
- Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf über die Änderung des
Grenzvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
Königreich der Niederlande - BT-Drs. 15/1053
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes - BT-Drs 15/777,
15/461, 15/221, 15/2311
Datum: 29.09.2004 - Antrag verschiedener Abg
und der Fraktion der FDP zu - Kurskorrektur bei
Verkehrsinvestitionen - Finanzierung des Bundesverkehrswegeplans
2015 sicherstellen - BT-Drs 15/3470
Datum: 29.10.2004 - Anträge
verschiedener Abg. sowie der Fraktionen der SPD, BD90-Grüne,
CDU/CSU zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrswegeplans 2002
-2012 forcieren und Radverkehr fördern - Fortschrittsbericht
vorlegen - BT-Drs 15/3467, 15/ 3708
Datum: 01.11.2004 - Antrag verschiedener Abg.
und der Fraktion der FDP zu -Keine Kürzung bei den
Verkehrsprojekten in Ostdeutschland - BT-Drs 15/3203
Datum: 29.10.2004 - Antrag verschiedener
Abgeordneter zum Engpass zwischen Wiesbadener Kreuz und Krifteler
Deieck (Autobahn A 66) beseitigen - BT-Drs 15/3104
Datum: 29.10.2004 - Antrag
verschiedener Abg. und der CDU/CSU-Fraktion zur Planung u.
städtebaulicher Zielvorstellung des Bundes zum Bereich
zwischen Marschallbrücke und Weidendammer Brücke - BT-Drs
15/2981, 15/2157
Datum: 19.10.2004 - Antrag der Fraktionen der
CDU/CSU und FDP zu Erträgen der Deutschen Flugsicherung (DFS)
durch das QTE-Lease vollständig bei der DFS als Eigenkapital
belassen - BT-Drs 15/2827
Datum: 29.10.2004 - Gesamtverkehrskonzept
Südbaden - Bündelung von Schiene und Straße im
Rheingraben - BT-Drs 15/2470
Datum: 25.10.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Maritime Sicherheit auf der Ostsee - BT-Drs. 14/9487
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr
2000/2001 - BT-Drs. 14/9730 -
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/gremien15/a14/Beschlussempfehlungen_und_Berichte/
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