Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
14. Wahlperiode
Beschlussempfehlungen und Berichte des
Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Die Bundestags-Drucksachen und Bundestags-Plenarprotokolle
können im Volltext über den
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- KOM 2001 31 endg. Anlage
Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHENPARLAMENTS UND DES RATES über das Umweltaktionsprogramm 2001-2010 der Europäischen Gemeinschaft (Vorlage der Kommission) -
KOM (2001)31endgültig - KOM 2001 31 endg.
Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 14/5730 Nr. 2.12 - Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum sechsten Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaft für die Umwelt: "Umwelt 2010: Unsere Zukunft liegt in unserer Hand" - Sechstes Umweltaktionsprogramm - Vorschlag für einenBeschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Umweltaktionsprogramm 2001-2010 der Europäischen GemeinschaftKOM (2001) 31 endg.; Ratsdok. 05771/01 - KOM 2001 12 endg.
Unterrichtung der Bundesregierung
- Drucksache 14/5610 Nr. 2.35 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 24. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Pentabromdiphenylether) KOM (2001) 12 endg.; Ratsdok.-Nr. 05616/01 - 14/6351
Entwurf eines Gesetzes zur Umstellung der umweltrechtlichenVorschriften auf den Euro (Siebtes Euro-Einführungsgesetz)BT-Drs. 14/5641 - 14/6187
1. zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Paziorek, Cajus Julius Caesar, Marie-Luise Dött, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zur 6. Weltklimakonferenz -Chancen für mehr Klimaschutz - Drucksache 14/4887 -2. zu dem Antrag der Abgeordneten Birgit Homburger,Marita Sehn, Ulrike Flach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDPAgenda für eine Initiative Deutschlands zum internationalen Klimaschutz - Drucksache 14/4890 -3. zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Flach, Birgit Homburger, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Solarbericht- Drucksache 14/1234 - - 14/6187
1.Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. PeterPaziorek, Cajus Julius Caesar, Marie-Luise Dött, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zur 6. Weltklimakonferenz - Chancen für mehr Klimaschutz - Drucksache 14/4887 - - 14/6179 Anlage
Änderungsantrag der Fraktion der FDPzu Beschlussempfehlung und Bericht zu Drucksache 14/6059 "BiomasseV" - 14/6179 Anlage
Änderungsantrag der Fraktion der FDP zu Beschlussempfehlung und Bericht zu Drucksache 14/6059 "BiomasseV - 14/6179
Verordnung der Bundesregierung Drs. 14/6059, Überw.-Drucksache 14/6102 Nr. 1.Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse Biomasseverordnung - BiomasseV) - 14/6072 Anl.2
Antrag der PDS-Fraktion zu Drucksache 14/5941
"VerpackungsVO" - 14/6072 Anl.1
Antrag der CDU/CSU-Fraktion zu BT-Drucksache 14/5941
"Verpackungsverordnung" - 14/6072
Verordnung der Bundesregierung
- Drucksachen 14/5941, 14/6019 Nr. 2.2 -
Zweite Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung - 14/6031
Antrag der Abgeordneten Ulla Burchardt, Brigitte Adler, DorisBarnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowieder Abgeordneten Winfried Hermann, Franziska Eichstädt-Bohlig,Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 14/4606 - Nationale Nachhaltigkeitsstrategie - 14/6030
Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Dr. Peter Paziorek,Cajus Caesar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion derCDU/CSU - Drucksache 14/4644 -Zukunft der nuklearen Entsorgung - Entsorgungskonzept jetzt vorlegen - 14/5931
Verordnung der Bundesregierung
- Drucksache 14/5931; Überw.-Drs. 14/6019 Nr. 2.1)Erste Verordnung zur Änderung der Batterieverordnung - 14/5750
1. Drucksache 14/4599:
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEntwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
2. Drucksache 14/5204:
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungs-richtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
3. Drucksache 14/5546:
Antrag der Abg. Dr. Peter Paziorek, Marie-Luise Dött, Cajus Julius Caesar, weiterer Abg. und der Fraktion der CDU/CSUPrüfung der Umweltverträglichkeit den Erfordernissen einer modernen Umweltpolitik anpassen
4. Drucksache 14/3397:
Antrag der Abg. Birgit Homburger, Ulrike Flach, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abg. und der Fraktion der FDP Umsetzung der IVU-Richtlinie - Umweltgesetzbuch auf den Weg bringen - 14/5633
Beschlussempfehlung und Bericht
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern BT-Drs. 14/4926 - 14/5632
Beschlussempfehlung und Bericht
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und desRates zur Umsetzung des integrierten Küstenzonenmanagements in Europa (von der Kommission vorgelegt) KOM (2000) 545 endg. A-Drs. 14/456 Ratsdok.-Nr.11322/00 (Überw.-Drs. 14/5172, Nr. 2.73) - 14/5374
Beschlussempfehlung und Bericht
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 20. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (kurzkettige Chlorparaffine) KOM (00) 260 endg. Ratsdok.-Nr. 09773/00 (Überw.-Drs. 14/4170, Nr. 2.70) - 14/5301
Beschlussempfehlung und Bericht
Antrag der Abg. Birgit Homburger, Ulrike Flach, Horst Friedrich(Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDPNovellierung der Verpackungsverordnung und Flexibilisierung derMehrwegquote, Drs. 14/3814 - 14/5282
Beschlussempfehlung und Bericht
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 12. April 1999zum Schutz des Rheins, Drs. 14/4674 - 14/5217
Beschlussempfehlung und Bericht
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens zum Schutzder Meeresumwelt des Nordostatlantiks OSPAR-Übereinkommen), BT-Drs. 14/3949 - 14/5156
Beschlussempfehlung und Bericht
Grünbuch zur Umweltproblematik von PVC KOM (2000) 469 endg. Ratsdok.-Nr. 10861/00 A-Drs. 14/423(Überw.-Drs. 14/4570, Nr. 3.1) - 14/4617
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem gemeinsamen Protokoll vom 21. September 1988 über die Anwendung Wiener Übereinkommens und desPariser Übereinkommens (Gesetz zu dem gemeinsamen Protokoll über die Anwendung des Wiener Übereinkommens und des Pariser Übereinkommens) Drs. 14/3953
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Neuntes) Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Drs. 14/3950 - 14/4600
Erste Verordnung zur Änderung der Batterieverordnung(Überw.-Drs. 14/4440, Nr. 2.1) Drs. 14/4303 - 14/4572
Antrag der Abgeordneten Ulrich Heinrich, Hildebrecht Braun (Augsburg), Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.
Eigentumsrechte nicht durch falsche Naturschutzpolitik aushöhlen Drs. 14/1113 - 14/4569
Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Paziorek, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), Kurt-Dieter Grill, weiterere Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Die Folgen des Ausstiegs aus der Kernenergie für den Standort DeutschlandDrs. 14/3667 - 14/4115
Weißbuch zur Umwelthaftung KOM (2000) 66 endg. Ratsdok.-Nr. 06230/00(Überw.-Drs. 14/3341, Nr. 2.17) - 14/3835
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutz durch ökologische Modernisierung und Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit- Drucksache 14/1956 -
Antrag der Fraktion der CDU/CSU Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention in Bonn: Neue Impulse zur globalen Umwelt- und Entwicklungspolitik (Rio-Prozess)- Drucksache 14/1853 -
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zu den Ergebnissen der "5. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Bonn"
- Drucksache 14/1998 -
Entschließungsantrag der Fraktion der PDS zur Erklärung der Bundesregierung zu den Ergebnissen der 5. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Bonn
- Drucksache 14/1992 - - 14/....
Die Umwelt Europas: Orientierungen für die Zukunft Gesamtbewertungen des Programms der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung - "Für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung"
- KOM (99) 543 endg., Ratsdok.-Nr. 13598/99, (Überw.-Drs. 14/2817, Nr. 3.1) - - 14/3801
Verordnung der Bundesregierung Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (Biomasseverordnung - BiomasseV)
- Drucksache 14/3489 - - 14/3712
Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ GR: Umwelt und Gesundheit
- Drucksache 14/2767 -
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen: Umwelt und Gesundheit - Risiken richtig einschätzen
- Drucksache 14/2300 -
Entschließungsantrag der Abg. Dr. Lippold, W. Lohmann, Dr. Bauer, weiterer Abg. und Fraktion der CDU/CSU Entschließungsantrag zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung- Drucksache 14/2300 -
Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen
- Drucksache 14/2771 -(neu)
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß §56 a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung hier: Umwelt und Gesundheit- Drucksache 14/2848 - - 14/3711
Antrag der Fraktionen der SPD und B90/GRÜNE: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Stärkung des Schutzes der Böden
- Drucksache 14/2567 -
Antrag der FDP: Erarbeitung einer internationalen Bodenschutzkonvention
- Drucksache 14/983 - - 14/3710
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug
- KOM (99) 577 endg. Ratsdok. 13308/99 - - 14/3400
Entwurf eines Gesetzes zu dem Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel im internationalen Handel vom 10. September 1998
- Drucksache 14/2919 - - 14/3395
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemikalienrechtlicher Vorschriften
- Drs. 14/3286 (Überw.-Drs. 14/3345, Nr. 2.1) - - 14/3328
Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Ruck, Dr.Klaus W. Lippold (Offenbach), Prof. Dr. Paul Laufs und der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 14/2348 - Energieeinsparung durch Minderung des Stromverbrauchs von Elektrogeräten im Leerlaufmodus (Stand-by-Effekt)h - 14/3327
Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Gunnar Uldall, Dr. Klaus-W. Lippold (Offenbach), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU Deutschland muss weiterhin in der Reaktorsicherheitsentwicklung eine führende Rolle einnehmen - Zusagen an Frankreich müssen eingehalten werden
- Drucksache 14/1212 - - 14/3229
Antrag der Abgeordneten K.-D. Grill, G.Uldall, Dr. K.-W. Lippold, D. Austermann, und der Fraktion der CDU/Energiepolitik für das 21. Jahrhundert - Einstieg in ein nachhaltiges, klimaverträgliches Energiekonzept statt Ausstieg aus der Kernenergie
- Drucksache 14/543 - - 14/3064
Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
- Drucksache 14/2810 - - 14/2987
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über nationale Emmissionshöchstgrenzen für bestimmte Luftschadstoffe
Vorschlag für eine Richtlinie (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über den Ozongehalt der Luft
- KOM (99) 125 endg.,
Ratsdok.-Nr. 10232/99, Überw.-Drs. 14/1936, Nr. 1.4 - - 14/2799
Entwuf eines Gesetzes zur Änderung atomrechtlicher Vorschriften für die Umsetzung von EURATOM-Richtlinien zum Strahlenschutz - 14/2618
Gesetzentwurf der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Monika Balt, Dr. Gerhard-Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
- Drucksache 14/841 - - 14//2377
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemikalienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 14/2119, Überw. Drs. 14/2206 Nr. 2.1 - - 14/2137
Entwurf eines Gesetzes zu der Vereinbarung vom 19. Mai 1998
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über das Verwaltungsverfahren bei der Anmeldung neuer Stoffe
- Drucksache 14/1710 - - 14/2112
zu dem Antrag der Abgeordneten Prof. Dr. Paul Laufs, Dr. Christian Ruck, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Reaktor-Sicherheitskommission mit unabhängigen, fachlich hoch qualifizierten Experten besetzen - 14/2030
Antrag der Abgeordneten Birgit Homburger, Ulrike Flach, Hildebrecht Braun (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Erhöhung der Attraktivität des freiwilligen Umweltaudits durch Deregulierung
- Drucksache 14/570 - - 14/1823
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verleihung der Rechts- und Geschäftsfähigkeit an die Internationale Kommission zum Schutze des Rheins (IKSRRechtsG)
- Drucksache 14/1017 - - 14/1472
Mitteilung der Kommission
an den Rat und das Europäische Parlament; Strategie für das Auslaufen der Verwendung von FCKW in Dosieraerosolen
- KOM(98) 603 endg., Ratsdok. 12431/98; Drs. 14/309 Nr. 2.43 - - 14/1471
Entschließung des Europäischen Parlaments
zu endokrine Störungen verursachenden chemischen Stoffen
- EuB-EP 442 - - 14/1470
Abschlußbericht der Enquete-Kommisson
"Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung" Konzept Nachhaltigkeit - vom Leitbild zur Umsetzung
- Drucksache 13/11200 - - 14/1343
Bericht der Kommission
Durchführung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21.Mai 1991 über die Behandlung von kommunalen Abwasser, geändert durch die Richtlinie 98/15/EG der Kommission vom 27. Februar 1998 - Zusammenfassung der von den Mitgiedsstaaten getroffenen Maßnahmen und Bewertung der in Anwendung von Artikel 13 und 17 der Richtlinie enthaltenen Informationen
- KOM (98) 775, Ratsdok. 5391/99, Über.Drs. 14/488 Nr. 2.49 - - 14/1143
a) Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine weitere Unterstützung der Atomkraftwerke Khmelnytsky 2 und Rivne 4 in der Ukraine
- Drucksache 14/795 -
b) Antrag der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Dr. Klaus-W. Lippold (Offenbach), Cajus Julius Caesar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
Festhalten an den Zusagen zum Bau von sichereren Ersatzreaktoren in der Ukraine
- Drucksache 14/819 -
c) Antrag der Abgeordneten Angela Marquardt, Eva Bulling-Schröter, Gregor Gysi und der Fraktion der PDS
Investitionen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in Khmelnytsky 2 und Rivne 4
- Drucksache 14/708 - - 14/1131
Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über die freiwilligen Beteiligungen von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltverträglichkeitsprüfungen
- KOM (98) 622 endg., Ratsdok.Nr. 12866/98 -
a) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- Drucksache 14/74 Nr. 2.7 -
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das vorläufige Verbot des Verkaufs von genetisch verändertem Mais (Zea mays L.) mit kombinierter Änderung der Insektizideigenschaften aufgrund des Bt-Endotoxingens und erhöhter Toleranz gegenüber dem Herbizid Glufosinatammonium in Österreich
- KOM (98) 339 endg.; Ratsdok. 09321/98 -
b) zu der Unterrichtung durch dieBundesregierung
- Drucksache 14/74, Nr. 2.4 -
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das vorübergehende Verbot der Verwendung und des Verkaufs von genetisch verändertem Mais (Zea mays L.) mit kombinierter Änderung der Insektizideigenschaften aufgrund desBt-Endotoxingens und erhöhter Toleranz gegenüber dem Herbizid Glufosinatammonium im Großherzogtum Luxemburg
- KOM (98) 340 endg.; Ratsdok. 09320/98 - - 14/837
Bericht der Bundesregierung
zum Jahresgutachten 1997 Welt im Wandel: Wege zu einem nachhaltigen Umgang mit Süßwasser des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
- 13/11435, Über.Drs. 14/69, Nr. 1.16 - - 14/154
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
- KOM (97) 49, Ratsdok.Nr. 7531/98, Über. Drs. 14/155 Nr. 2.1 -
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/gremien15/archiv/a16/a16_be
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