Bundesregierung sieht Trendumkehr in der Ausbildungsförderung

Bildung und Forschung/Unterrichtung

Berlin: (hib/OHO) Der Bundesregierung ist es nach eigenen Angaben gelungen, Fehlentwicklungen aus der Förderpolitik der Vorgängerregierung zu korrigieren und ein weiteres Absinken der Gefördertenquote zu stoppen. Die BAföG-Reform durch das Ausbildungsförderungsgesetz vom März 2001 habe zwischenzeitlich eine Trendumkehr bewirkt, die "dauerhaft Chancengleichheit wiederherstellt" und "Begabungsreserven konsequent erschließt". Dem Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der Ausbildungsförderung (15/890) zufolge wurden jährlich, zusammen mit den Ländern und der Deutschen Ausgleichsbank, 680 Millionen Euro für das Recht auf Bildung mobilisiert. Grundsätzliche Verbesserungen gebe es durch Vereinfachung und deutliche Anhebung der Freibeträge und durch die völlige Anrechnungsfreistellung von Kindergeldzahlungen. Durch die "spürbare" Erhöhung der Bedarfssätze auf 585 Euro Höchstförderung sowie durch die Begrenzung der Rückzahlungsbelastung auf höchstens 10 000 Euro wurde laut Bundesregierung vor allem Einkommensschwächeren die Studienentscheidung erleichtert und die Studienfinanzierung berechenbar gemacht. Weitere Kernpunkte der Reform hätten wesentlich dazu beigetragen, die Akzeptanz für das BAföG als verlässliche Finanzierungsquelle zurückzugewinnen. Die Bundesregierung nennt in diesem Kontext unter anderem die vollständige Angleichung der Förderleistungen in Ost und West, eine Ausweitung der Auslandsförderung sowie weitgehende Berücksichtigung von Kindererziehungsleistungen bei der Förderdauer.

Nach dem Bericht der Bundesregierung ist der Anteil der geförderten Studierenden von 21,3 auf 24,9 Prozent gestiegen. Der durchschnittliche Förderbetrag sei "deutlich" um 12 Prozent bei den Studierenden und um fast 20 Prozent bei den Schülern angestiegen. Darüber hinaus ist laut Regierung der Anteil der Vollgeförderten stark gewachsen - mittlerweile mache er fast 45 Prozent aller Geförderten aus. Außerdem hätten im Jahr 2001 - wie bereits im Vorjahr - mehr weibliche als männliche Studierende BAföG bezogen. Dieses sei seit Bestehen des Gesetzes zuvor nie der Fall gewesen.