THEMEN DER WOCHE
Geschlechtergerechtigkeit
Frauen in wissenschaftlichen Berufen
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Das Thema Geschlechtergerechtigkeit eröffnet die Kernzeitdebatte am Donnerstag, dem 10. März 2005. Dazu legen die Koalitionsfraktionen dem Plenum drei Anträge mit dem Ziel vor, die Stellung von Frauen unter anderem in Wissenschaft und Forschung zu stärken. Auch für die Entwicklungszusammenarbeit bleibt aus ihrer Sicht die Geschlechtergerechtigkeit eine zentrale Voraussetzung.
Pakt für Deutschland
Angela Merkel, MdB, Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU bei einer Rede vor dem Deutschen Bundestag
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Das Parlament berät über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zugunsten eines "Paktes für Deutschland". Die Initiative zielt darauf ab, durch ein gemeinsames Vorgehen die hohe Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. Das von der Union vorgelegte 10-Punkte-Programm, das eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags und Änderungen im Arbeitsrecht vorsieht, wurde im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit abgelehnt.
Änderung des Versammlungsrechts
Demonstration in München
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Die Debatte am Freitag, dem 11. März 2005, wird von einer Initiative zur Änderung des Versammlungsrechtes bestimmt werden. Das Anliegen der Abgeordneten ist dabei, Neo-Nazi-Aufmärsche an historischen Opfer- und Gedenkstätten zu verhindern.
Begrüßung der Stipendiaten im Rahmen der Internationalen Parlaments-Praktika (IPP)
IPP-Stipendiaten
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Vizepräsidentin Dr. Kastner, der Abgeordnete Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und Prof. Dr. Werner Väth begrüßen am 10. März 2005 offiziell 95 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programms "Internationale Parlaments-Praktika 2005 (IPP)" aus den USA, aus Frankreich und 19 mittel-, ost- und südosteuropäischen Ländern. Das IPP-Programm eröffnet jungen Hochschulabsolventen die Möglichkeit, das politische Leben in der parlamentarischen Demokratie hautnah zu erleben.
Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
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Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten
von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und
Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:
- Presseerklärung (mit Anlage) vom 16.12.2004
- Abgeordnetengesetz
- Biographien der Abgeordneten (einschl. veröffentlichungspflichtiger Angaben)
- Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Seite 101 - Anlage 1 - (Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages)
- Vorgaben der Geschäftsordnung des Bundestages für die Kontrolle der Verhaltensregeln
Kindgerechter Internetauftritt
Besuchertribüne des Plenarsaales
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Das Internetprogramm des Deutschen Bundestages soll um einen
für Kinder geeigneten Teil erweitert werden. Um mehr
Informationen über das Wissen und die Wünsche von Kindern
für einen solchen kindgerechten Internetauftritt zu erlangen,
wird auf der Webseite
http://www.kindercampus.de eine Umfrage vom 01. März bis zum
31. März 2005 durchgeführt.
Unsere jungen Internetnutzer sind herzlich zu dieser Befragung
eingeladen!