Union für mehr Wettbewerb und Flexibilisierung im Hochschulbereich

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Das Hochschulrahmengesetz ist nach Ansicht der CDU/CSU-Fraktion reformbedürftig. Mit einer Neuregelung solle die Wissenschaftsfreiheit und die Autonomie der einzelnen Hochschulen gestärkt und der Zentralismus abgebaut werden, heißt es in einem Antrag (17/1787) der Union. Vor dem Hintergrund des so genannten Bologna-Prozesses fordern die Abgeordneten die Bundesregierung zudem auf, für mehr Wettbewerb und Flexibilisierung im Hochschulbereich einzutreten und "die seit 1998 eingeführten Reglementierungen" im Hochschulrahmenrecht wieder zurückzunehmen.

In der Bologna-Erklärung vom 19. Juni 1999 haben die für Hochschulwesen zuständigen Minister von 30 europäischen Staaten beschlossen, bis zum Jahr 2010 einen einheitlichen Europäischen Hochschulraum zu verwirklichen und auf eine Konvergenz der jeweiligen Hochschulsysteme in Europa hinzuarbeiten. Die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas sollen dabei gewahrt bleiben. In diesem Zusammenhang fordern die Antragsteller die Bundesregierung auf, künftig einen Schwerpunkt auf die Förderung von Frauen in einer gemeinsamen europäischen Hochschul- und Forschungslandschaft zu legen. Zwar nehmen nach Angaben der Fraktion mit 49 Prozent fast genau so viel Frauen wie Männer ein Studium in Deutschland auf. Doch sei der Frauenanteil bei höheren akademischen Qualifikationsstufen signifikant rückfällig. Darüber hinaus solle die Exekutive die Akzeptanz der zweigliedrigen Studiengänge bei den Arbeitgebern fördern und die Qualitätssicherung der Bachelor- und Masterabschlüsse auf nationaler und europäischer Ebene voran bringen. Dabei soll der Bologna-Prozess nach dem Willen der CDU/CSU-Fraktion nicht über die kontinentalen Grenzen Europas ausgeweitet werden.