Auswärtige Kulturpolitik für das 21. Jahrhundert definiert

(ku) Angenommen hat der Bundestag am 24. Januar die Forderungen der Koalition zur "Auswärtigen Kulturpolitik für das 21. Jahrhundert" mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS (14/5799). CDU/CSU und FDP stimmten dagegen.

Laut SPD soll die Regierung mit der Neupositionierung die zentrale Rolle der Auswärtigen Kulturpolitik stärken und ihr auch als Konfliktvermeidungsinstrument einen höheren Stellenwert geben. Eine Konzentration der finanziellen Budgets für die Mittlerorganisationen mache eine flexiblere Haushaltsführung möglich. Die künftig von Deutschem Akademischem Austauschdienst (DAAD) und Goethe-Institut Inter Nationes erwirtschafteten Erträge könnten nun zur eigenen weiteren Arbeit genutzt werden.

Die Bündnisgrünen betonten, die nötige Haushaltssanierung sei nicht leicht gefallen, die Neuausrichtung werde aber die Effizienz steigern und die Dialogfähigkeit stärken. Die PDS erklärte, der Antrag biete aussichtsreiche Aspekte und lasse auf einen Dialog der Kulturen hoffen. Die Union sprach Versäumnisse bei der Besteuerung ausländischer Künstler an und kritisierte vor allem die dramatische Verschlechterung der Auslandsschulen durch die mittelfristige Finanzplanung. Die FDP brachte zum Ausdruck, die "schönen Worte" hielten der Wirklichkeit der Mittelkürzungen für Goethe-Institute, Auslandsschulen und Deutsche Welle nicht stand.

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