THEMEN DER WOCHE
Jahresbericht des Wehrbeauftragten
v.l. Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Dr. Willfried Penner, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Wilfried Penner, hat am Dienstag den Jahresbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse übergeben. Es ist der letzte Bericht Penners, der im Mai nach fünfjähriger Amtszeit in den Ruhestand geht. Im vergangenen Jahr waren 6.154 Eingaben an den Wehrbeauftragten gemacht worden. Seine Aufgabe ist es, dem Parlament über den inneren Zustand der Bundeswehr zu berichten und möglichen Verstößen nachzugehen.
Jobkrise - Was hilft jetzt?
v.l. Dr. Rainer Wend (SPD), Moderator Sönke Petersen, Dagmar Wöhrl (CDU/CSU)
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Nach der Bekanntgabe der neusten Arbeitsmarktzahlen wollen Regierung und Opposition jetzt gemeinsam einen Weg aus der Jobkrise suchen ? für die einen ein taktisches Ritual für die anderen eine echte Anstrengung für einen nationalen Beschäftigungspakt.
Informationsfreiheitsgesetz
Bundestagsdrucksachen
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In Kooperation mit dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages informiert Sie www.bundestag.de an dieser Stelle fortlaufend über das Gesetzgebungsverfahren zum Informationsfreiheitsgesetz.
Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
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Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten
von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und
Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:
- Presseerklärung (mit Anlage) vom 16.12.2004
- Abgeordnetengesetz
- Biographien der Abgeordneten (einschl. veröffentlichungspflichtiger Angaben)
- Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Seite 101 - Anlage 1 - (Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages)
- Vorgaben der Geschäftsordnung des Bundestages für die Kontrolle der Verhaltensregeln
Kindgerechter Internetauftritt
Besuchertribüne des Plenarsaales
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Das Internetprogramm des Deutschen Bundestages soll um einen
für Kinder geeigneten Teil erweitert werden. Um mehr
Informationen über das Wissen und die Wünsche von Kindern
für einen solchen kindgerechten Internetauftritt zu erlangen,
wird auf der Webseite
http://www.kindercampus.de eine Umfrage vom 01. März bis zum
31. März 2005 durchgeführt.
Unsere jungen Internetnutzer sind herzlich zu dieser Befragung
eingeladen!