1871ff. - Reichstag unter Glanz und Gloria

Die Machtprobe zwischen den politischen Parteien im Reichstag und dem Reichskanzler spitzt sich bald zu. Mit "Zuckerbrot und Peitsche" versucht Bismarck die Arbeiterschaft den Parteiorganisationen der Sozialdemokratie zu entfremden: Während er mit Sozialgesetzen wichtige Grundlagen für die moderne Sozialpolitik schafft, werden mit dem "Sozialistengesetz" alle sozialdemokratische Betätigungen verfolgt. Im Rahmen des so genannten "Kulturkampfes" bekämpft Bismarck in vergleichbarer Weise den Einfluss des politischen Katholizismus.

Doch die Parteien und der Reichstag können sich behaupten. Insbesondere die Haushaltsdebatten nutzen sie, um generelle Fragen vor der Öffentlichkeit zu verhandeln.

Als die Veröffentlichung der selbstgefälligen weltpolitischen Ansichten von Kaiser Wilhelm II. in der britischen Zeitung "Daily Telegraph" im Jahr 1908 in England mit Hohn und Spott überschüttet werden, fordert der Reichstag den Kaiser offen dazu auf, sich fortan zurückzuhalten und Abstand zu nehmen von seiner Vorstellung des "persönlichen Regimentes". Zwar können die Abgeordneten eine Verfassungsänderung zugunsten einer parlamentarischen Demokratie nicht durchsetzen. Die Daily-Telegraph-Affäre bedeutet jedoch einen großen Achtungsgewinn für den Reichstag.

Kaiser Wilhelm II (1890)
Gemälde von Max Koner
Bild: Bildarchiv Preussischer Kulturbesitz

Die Eröffnungssitzung im Berliner Reichstagsgebäude am 10. Dezember 1894. Zeitgenössischer Holzstich
Bild: Bildarchiv Preussischer Kulturbesitz

Die Haltung der Reichtagsmehrheit zum Reichskanzler führt 1909 zum ersten Mal zur Entlassung eines Reichskanzlers durch den Kaiser.

Im Jahr 1912 wird das "Tadelvotum" gegen die Regierung eingeführt. Dieses "Tadelvotum" hat aber nicht die Bedeutung des Misstrauensvotums der Weimarer Verfassung. Denn mit dem "Tadelvotum" wird die Regierung nicht zum Rücktritt gezwungen.

In den gut vier Jahrzehnten seines Bestehens trägt der Reichstag durch umfassende Gesetzesarbeit wesentlich zur Festigung der Reichseinheit bei. Insbesondere in den Bereichen des Strafrechts, des bürgerlichen Rechts und des Beamtenrechts verabschiedet er Gesetzeswerke von grundlegender Bedeutung. Allerdings rückt erst eine Katastrophe die parlamentarischen Kräfte ins Zentrum der nationalen Politik: Der Erste Weltkrieg.

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