24.Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom 28.08.97
zwischen der BRD und der Kirgisischen Republik über die
Förderung und den gegenseitigen Schutz von
Kapitalanlagen
- Drs 15/4978 -
b) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum
OCCAR-Geheimschutzübereinkommen vom 24.09.04
- Drs 15/4979 -
c) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom 28.03.2000
zwischen der BRD und der Bundesrepublik Nigeria über die
Förderung und den gegenseitigen Schutz von
Kapitalanlagen
- Drs 15/4980 -
d) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom 17.10.03
zwischen der BRD und der Republik Guatemala über die
Förderung und den gegenseitigen Schutz von
Kapitalanlagen
- Drs 15/4981 -
e) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom 30.10.03
zwischen der BRD und der Republik Angola über die
Förderung und den gegenseitigen Schutz von
Kapitalanlagen
- Drs 15/4982 -
f) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Abkommen vom 01.12.03
zwischen der BRD und der Volksrepublik China über die
Förderung und den gegenseitigne Schutz von
Kapitalanlagen
- Drs 15/4983 -
g) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Vertrag vom 19.01.04
zwischen der BRD und der Demokratischen Bundesrepublik
Äthiopien über die Förderung und den gegenseitigen
Schutz von Kapitalanlagen
- Drs 15/4984 -
h) Beratung Antrag FDP
Gashydratforschung fest in die
Forschungen -System Erde- und -Neue Technologien- integrieren
- Drs 15/3814 -
ZP.2)Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung Antrag CDU/CSU
"Meer für Morgen" - Impulse
für die Maritime Verbundwirtschaft
- Drs 15/5099-