2001 rund 355 Millionen Euro in die Schiene in den neuen Ländern investiert

Verkehr und Bauwesen/Unterrichtung

Berlin: (hib/RAB) Im Jahre 2001 lag der Schwerpunkt der Investitionen in die Schiene wie in den Vorjahren mit 355 Millionen Euro bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit. Dabei standen Streckenausbau, Streckenerneuerung und die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit von 160 auf bis zu 200 Stundenkilometer als Ausbaustandard im Vordergrund. Dies erklärt die Regierung in ihrem Bericht zum Ausbau der Schienenwege (15/280). Weitere Investitionen im Jahre 2001 gingen in die Neubaustrecke Köln - Rhein/Main (641 Millionen Euro) und Nürnberg-Ingolstadt-München (395 Millionen Euro) sowie für die Knotenprojekte in Berlin (263 Millionen Euro). Im Berichtsjahr betrugen den Angaben zufolge die Gesamtausgaben für die Schienenprojekte nach dem Bedarfsplan 2,32 Milliarden Euro. Davon seien auf die Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs 1,46 Milliarden Euro und auf die neuen Vorhaben 864 Millionen Euro entfallen. Weiter heißt es, neben den Investitionen in Aus- und Neubaustrecken würden gleichzeitig erhebliche Mittel bereitgestellt, um die Leistungsfähigkeit im bestehenden Schienennetz zu erhalten und zu verbessern. Die Investitionen in das bestehende Schienennetz sollten künftig rund 2,6 Milliarden Euro pro Jahr erreichen. Für die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen sind im Bundeshaushalt laut Regierung jährlich 51 Millionen Euro vorgesehen. Für reine Nahverkehrsvorhaben stellte der Bund dem Bericht zufolge insgesamt 1,7 Milliarden Euro für den Zeitraum 1995 bis 2002 zur Verfügung. Darüber hinaus geht aus dem Bericht hervor, dass im Jahr 2002 erstmals ein Bundesprogramm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aufgelegt wurde. Damit würden Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gefördert. Dieses Programm belaufe sich für die Jahre 2000 bis 2006 auf ein Investitionsvolumen im Schienenbereich von 1,37 Milliarden Euro. Davon machten die EU-Mittel 680 Millionen Euro aus.

Weiter erklärt die Regierung, nach Abstimmung mit den Ländern und den Bundesressorts sowie nach Anhörung der Fachverbände werde ein Entwurf des Bundesverkehrswegeplans voraussichtlich Anfang dieses Jahres dem Bundeskabinett zur Beschlussfassung vorgelegt. Anschließend sei geplant, die parlamentarische Behandlung der entsprechenden Gesetzentwürfe zur Änderung der Ausbaugesetze für Schiene und Bundesfernstraßen vorzunehmen. Im Rahmen des Entwurfs sei der Bundesverkehrswegeplan von 1992 überarbeitet worden.