Wirkungen der Arbeitsmarktpolitik auf Bildungseinrichtungen darstellen

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach den Auswirkungen der Geschäftspolitik der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/4460). Der Fraktion zufolge sind die Mittel für die Weiterbildung von etwa 5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf rund 3,6 Milliarden Euro in diesem Jahr reduziert worden. Dies habe schwerwiegende Auswirkungen auf die Weiterbildungsträger. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die noch vorhandenen Weiterbildungsmittel auf die verschiedenen Bundesländer in diesem Jahr verteilt worden sind, wie lange die Weiterbildungsangebote dauern und wie die Regierung die Wirksamkeit kurzer Trainingsmaßnahmen im Vergleich zu den Weiterbildungsangeboten im Hinblick auf die spätere Vermittlung in den Arbeitsmarkt beurteilt. Die Regierung soll den Stellenwert der "regionalen Kompetenz" von Weiterbildungsträgern im Vergleich zu anderen Kompetenzen bewerten und sich zu der These äußern, dass qualifizierte Weiterbildung zwar nicht Beschäftigung garantieren kann, aber eine notwendige Bedingung für dauerhafte Beschäftigungsfähigkeit darstelle. Schließlich will die FDP erfahren, wie viele ehemalige Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen, die ein halbes Jahr später nicht arbeitslos gemeldet waren, tatsächlich eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen haben.