Bundestagsvizepräsidentin Petra Bläss reist zu politischen Gesprächen nach Jugoslawien und Mazedonien
Zu einer Reihe von (fach-)politischen Gesprächen wird sich
die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra
Bläss, vom 10. bis 15. Februar in der Bundesrepublik
Jugoslawien und in der Republik Mazedonien aufhalten. Bläss
wird auf der Reise nach Belgrad und Skopje von MdB Monika Knoche
(Bündnis 90/Die Grünen) begleitet.
In Belgrad trifft die Delegation zunächst mit der
Parlamentspräsidentin sowie der Flüchtlingskommissarin
der Republik Serbien zusammen. Anschließend werden
Gespräche mit verschiedenen Ministern und Abgeordneten
geführt. Vereinbart sind auch Begegnungen mit Vertreterinnen
und Vertretern mehrerer lokaler Nicht-Regierungsorganisationen
(NRO).
In Skopje wird Petra Bläss vom Parlamentspräsidenten zu
einem Gespräch erwartet. Neben Gesprächen mit
Abgeordneten und Mitgliedern verschiedener Ausschüsse stehen
auch in Skopje Begegnungen mit Mitgliedern örtlicher NRO auf
dem Programm.
Im Mittelpunkt der Reise steht der Demokratisierungsprozess in
beiden Staaten. Hier geht es um die Bedeutung der Parlamente sowie
die politische Annäherung der Region an Europa. Weitere
Schwerpunkte sind die Entwicklung der beiden Justizsysteme sowie
die Problematik der Flüchtlinge. Die Delegation wird sich auch
ein Bild von den Kriegsfolgen in der Region machen.
Bei den Gesprächen mit den NRO werden die Themen Friedens- und
Traumaarbeit sowie Frauenhandel von besonderer Bedeutung sein.
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