THEMEN DER WOCHE

Abgeordneter legt Mandat nieder

Dietrich Austermann, CDU/CSU, hat auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag mit Wirkung vom 04. Mai 2005 verzichtet.
Die Mitgliedschaft endet zu diesem Zeitpunkt.

Zur Biografie von Dietrich Austermann

Roland Dieckmann wird mit Wirkung vom 06. Mai 2005 Nachfolger für den ausgeschiedenen Abgeordneten Dietrich Austermann.

Zur Biografie von Roland Dieckmann

8. Mai: Gemeinsame Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges und der NS-Diktatur vor 60 Jahren

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
© DBT

In einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung haben am 8. Mai der Deutsche Bundestag und der Bundesrat an das Ende des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland vor 60 Jahren erinnert. Hauptredner bei der Gedenkveranstaltung um 15 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes war Bundespräsident Köhler. Bundestagspräsident Thierse hielt eine kurze Ansprache.

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Verfassung für Europa

Fahnen der EU-Mitgliedsstaaten
© dpa

Im Zeichen der europäischen Verfassung steht die Kernzeitdebatte am Donnerstag, dem 12. Mai. Abschließend beraten wird dabei nicht nur der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf, der die Basis für die Umsetzung der europäischen Verfassung schaffen soll, sondern auch zwei Initiativen der Koalition und ein Antrag der Union. Diese setzen unterschiedliche Schwerpunkte bei der Ausweitung parlamentarischer Rechte in den Angelegenheiten der Europäischen Union und bei der Kontrolle europäischer Gesetzgebung.

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Erweiterung des Strafgesetzbuches

Ein Polizeifahrzeug steht vor einer Bar.

Großrazzia in Rotlichtszene
© dpa

Der Bundestag berät am 12. Mai über einen Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion. Darin geht es unter anderem um den sexuellen Missbrauch von Menschenhandelsopfern. Um diesen unter Strafe zu stellen, soll ein neuer Paragraph in das Strafgesetzbuch eingefügt werden. Die Union plädiert dafür, so genannte Freier strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn ihnen nachgewiesen werden kann, dass sie bei sexuellen Handlungen Kenntnis von der Zwangslage der Prostituierten hatten.

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Lage der Forschung in Deutschland

Eine Frau macht an einer Blutprobe einen Tuberkulosetest.

Medizinisch-Diagnostisches Laboratorium
© dpa

Am 13. Mai wird sich das Parlament mit der Lage der Forschung in Deutschland beschäftigen. Dazu liegt ihm eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion vor. In weiteren Unionsanträgen geht es neben der klinischen Forschung in der Hochschulmedizin, auch um das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm und die Innovationsförderung. Zur Thematik einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle haben sowohl Union als auch FDP Anträge vorgelegt.

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Blickpunkt Menschenrechte: "Minen und Medien"

Aufnahme aus dem Studio des Parlamentsfernsehen

Studio des Parlamentsfernsehen
© DBT

Als "Tatort"-Kommissare jagen Freddy Schenk und Max Ballauf erfolgreich Mörder und Verbrecher. In der vergangenen Woche waren ihre Protagonisten Klaus J. Behrendt und Dietmar Bär im Deutschen Bundestag - aber nicht als Fahnder sondern als Gäste des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Denn ihr nächster Fall, der am 8. Mai 2005 gesendet wird, befasst sich mit einem brisanten Thema: der Landminenproblematik.

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Kultur für alle - Luxus oder Bürgerrecht?

v.l. Siegmund Ehrmann (SPD), Moderator Sönke Petersen, Gitta Connemann (CDU/CSU)
© DBT

Zu diesem Thema diskutierten in der Reihe "Streitgespräch", die vom Parlamentsfernsehen in Zusammenarbeit mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit (PI 1) durchgeführt wurde, die Abgeordneten Connemann (CDU/CSU) und Ehrmann (SPD). Sie können die Diskussion im WEB-TV mitverfolgen.

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Informationsfreiheitsgesetz

Bundestagsdrucksachen liegen auf einem Tisch, durchnummeriert

In Kooperation mit dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages informiert Sie www.bundestag.de an dieser Stelle fortlaufend über das Gesetzgebungsverfahren zum Informationsfreiheitsgesetz.

Diskussionsforum Informationsfreiheitsgesetz

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Graffiti-Bekämpfungsgesetz

Um vor unbefugten Sachbeschädigungen durch Graffiti zu schützen, soll das Strafgesetzbuch durch eine weitere Tathandlung ergänzt werden. Diese stelle "auf die unbefugte nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung des Erscheinungsbildes einer Sache" ab. Dies sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 15/5313) vor.

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Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten

Blick in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes während einer Debatte des Deutschen Bundestages

Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:

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