Menschenrechts-Delegation besucht die 58. Tagung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf
Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages wird in der Zeit
vom 7. - 9. April 2002 an der 58. Tagung der
Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf teilnehmen.
Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Christa Nickels
(Delegationsleiterin), Heide Mattischeck und Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger.
Diskussionsschwerpunkte der diesjährigen Tagung der
Menschenrechtskommission werden nach allgemeiner Erwartung die
Komplexe "Menschenrechte und Terrorismus" sowie die Lage im Nahen
Osten sein. Daneben wird eine Reihe von Resolutionen eingebracht
und teilweise vermutlich kontrovers diskutiert und entschieden
werden, etwa zu Tschetschenien.
Entsprechend den Schwerpunkten der Arbeit des Ausschusses für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe wird die
Delegationsleiterin einen Redebeitrag im Plenum der
Menschenrechtskommission zu den Themen Folterbekämpfung,
Todesstrafe, Meinungs- und Religionsfreiheit, Menschenrechte und
Terrorismus halten.
Am Rande der Tagung sind Treffen mit der Hochkommissarin für
Menschenrechte, Mary Robinson, mit Sonderberichterstattern der
Vereinten Nationen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern
internationaler Menschenrechtsorganisationen vorgesehen.
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