Deutschlands parlamentarische Demokratie ist gefragter "Exportartikel"

Das weltweite Interesse vor allem junger Demokratien an der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner gesetzlichen Grundlagen ist groß. Der Bundestag unterstützte deshalb 2002, wie in den Vorjahren auch, den Aufbau von Parlamentsverwaltungen anderer Länder. Bundestagspräsident Thierse legte dem Präsidium zum Jahresende eine Bilanz des Programms "Interparlamentarische Ausbildungshilfe" und des Mitarbeiteraustausches der Bundestagsverwaltung vor. "Unsere Verfassung - vom Wahlrecht bis zu den Einzelheiten parlamentarischer Verfahren und der Selbstverwaltung des Parlaments - ist geradezu ein Exportschlager.", erklärte Thierse. Der Bundestag könne gar nicht alle Bitten um Unterstützung beim Aufbau parlamentarischer Demokratien erfüllen.

Schwerpunkte sind deshalb zur Zeit die südosteuropäischen Staaten. In verschiedenen Seminaren schulte die Bundestagsverwaltung Parlamentsmitarbeiter aus Kroatien, Jugoslawien, Mazedonien und Albanien zu Themen der Gesetzgebung, der Arbeit der Ausschüsse und der parlamentarischen Kontrollrechte. Erstmals nahmen auch Mitarbeiter aus Bosnien-Herzegowina daran teil. Die Seminare wurden außerdem von Mitarbeitern aus Lateinamerika, Asien und Afrika besucht. Zusätzliche Programme der Ausbildungshilfe bestehen mit Benin, Burkina Faso, Gabun, Mauretanien, Niger, Senegal und Vietnam. Im kommenden Jahr werden Programme mit Rumänien, Bulgarien und dem Kosovo gestartet.

Der Pflege der Beziehungen zwischen den Staaten und ihren Parlamenten dient der seit 20 Jahren bestehende Mitarbeiteraustausch mit dem US-Kongress. Zum Jubiläum trafen sich im ablaufenden Jahr 80 ehemalige Teilnehmer aus Deutschland und den USA in Washington und Berlin. In gleicher Weise wurde im Jahr 2002 auch der Mitarbeiteraustausch unter anderen mit der polnischen Sejm-Verwaltung und der französischen Assemblée Nationale fortgeführt. Im Jahr 2003 wird erstmals ein Mitarbeiteraustausch mit der israelischen Knesset stattfinden.

Weitere Programme der direkten Zusammenarbeit unterhält der Bundestag unter anderen auch mit den Parlamentsverwaltungen von Australien, Großbritannien, Irland, Italien, Österreich und Schweden.

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