Deutscher und finnischer Parlamentspräsident hoffen auf baldige europäische Verfassung
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der Präsident
des Parlaments der Republik Finnland Paavo Lipponen haben die
Notwendigkeit unterstrichen, dass so schnell wie möglich eine
europäische Verfassung verabschiedet wird. Bei einem
intensiven Gespräch, zu dem Bundestagspräsident Thierse
am Dienstagnachmittag seinen finnischen Kollegen im
Reichstagsgebäude begrüßt hat, stand zugleich die
Frage im Mittelpunkt, in welcher Weise bei europäischen
Entscheidungen künftig Mitwirkungsrechte der nationalen
Parlamente zur Sicherung des Subsidiaritätsprinzips zur
Geltung gebracht werden können. Beide
Parlamentspräsidenten waren sich einig, dass hierzu eine
intensive Kommunikation und Koordination notwendig sein wird.
Bundestagspräsident Thierse warb in dem Gespräch für
mehr Verständigung zwischen allen europäischen
Ländern und bezeichnete es als wichtig, die gemeinsame und
getrennte Geschichte mit dem Ziel eines gemeinsamen Bewusstseins
aufzuarbeiten.
Der finnische Parlamentspräsident Lipponen hält sich
gegenwärtig auf Einladung von Bundestagspräsident Thierse
zu einem mehrtägigen Besuch mit zahlreichen politischen
Gesprächen in Deutschland auf.
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