Bundestagspräsident Wolfgang Thierse empfing Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts
Zu einem Gedankenaustausch empfing Bundestagspräsident
Thierse gestern Abend zusammen mit dem Präsidium und den
Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen die Richterinnen und Richter
des Bundesverfassungsgerichts im Deutschen Bundestag.
In unregelmäßiger Abfolge finden solche Treffen seit
1995 am Sitz des Deutschen Bundestages und in Karlsruhe statt. An
der Diskussion gestern nahmen fast alle Richter des höchsten
deutschen Gerichts unter Leitung seines Präsidenten
Hans-Jürgen Papier und des Vizepräsidenten Winfried
Hassemer teil.
Neben einigen aktuellen Entscheidungen des Gerichts, die
angesprochen wurden, standen die Arbeit der
Föderalismuskommission und das Verhältnis zwischen dem
Recht der Europäischen Union und deutschem Verfassungsrecht im
Mittelpunkt des über dreistündigen Gesprächs.
Die Reihe dieser Treffen wird fortgesetzt werden.
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